Die großen Kommunen in der Region müssen sparen und Einnahmequellen erschließen.

Die Steuer-Moral vieler Hundebesitzer und Prostituierten ließe sich nach Ansicht mancher Stadtkämmerer merklich verbessern.
Die Steuer-Moral vieler Hundebesitzer und Prostituierten ließe sich nach Ansicht mancher Stadtkämmerer merklich verbessern.

Die Steuer-Moral vieler Hundebesitzer und Prostituierten ließe sich nach Ansicht mancher Stadtkämmerer merklich verbessern.

Die Steuer-Moral vieler Hundebesitzer und Prostituierten ließe sich nach Ansicht mancher Stadtkämmerer merklich verbessern.

dpa, Bild 1 von 2

Die Steuer-Moral vieler Hundebesitzer und Prostituierten ließe sich nach Ansicht mancher Stadtkämmerer merklich verbessern.

Düsseldorf. Allenthalben ist vom Aufschwung die Rede, beim Gros der Städte und Gemeinden ist davon aber (noch) nichts zu spüren: Schlaglöcher werden nicht repariert, Schulen und Gebäude verfallen, Theater und Hallenbad werden, wenn nicht geschlossen, dann aber teurer.

Wuppertal: Bezirksregierung will weitere Sparmaßnahmen

In Wuppertal freut man sich zwar darüber, dass das Defizit im vergangenen Jahr geringer ausgefallen ist als prognostiziert: „nur“ noch etwa 165 Millionen Euro statt der prognostizierten 209 Millionen Euro.

Regierungspräsidentin Anne Lütkes (Grüne) zwingt die Stadt, weiter zu sparen: In Frage kämen Bäderschließungen oder Kürzungen bei den Bühnen. Auf der Einnahmeseite sieht sie bei der Grund- und Gewerbesteuer noch Luft. Bei den Gebühren für Schmutzwasser, Abfall und die Straßenreinigung will die Stadt ihre Bürger jedoch nicht schröpfen.

Dafür gibt es im Rathaus keine Beförderungen mehr. Helle Aufregung herrschte allerdings darüber, dass der Winterdienst in Teilbereichen um neun Cent pro Straßenmeter teurer wird.

Krefeld: 50 Prozent weniger für die Sanierung der Schulen

In Krefeld fehlen in diesem Jahr 46,6 Millionen Euro zur Deckung des Etats. Die Bürger müssen sich darauf einstellen, dass die Grausamkeiten mit Erhöhung der Parkgebühren und der Eintrittsgelder, mit dem Streichen vieler Zuschüsse und der Halbierung der Mittel für die Schulsanierung noch nicht zu Ende sind. Auf die Erhöhung von Steuern hat man aber verzichtet.

Mönchengladbach: Detektive spüren „schwarz“ gehaltene Hunde auf

Einzig und allein die Landeshaupstadt schwimmt noch im Geld: Düsseldorf hat keinerlei Schulden und erwartet in diesem Jahr rund 910 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen – rund 57 Millionen Euro mehr als zunächst eingeplant. Klar, dass deshalb keine Steuer oder Gebühr erhöht werden muss.

Die Stadt kann sich sogar den Luxus einer neuen U-Bahnstrecke leisten. Geld war auch für die Sanierung aller Büchereien, der Tonhalle, Oper und des Schauspielhauses da. Und die Kinderbetreuung gibt es kostenlos.

Dramatisch bleibt die Kassenlage im benachbarten Mönchengladbach, auch wenn die Gewerbesteuereeinnahmen steigen und es mehr Zuweisungen vom Bund gibt. Es fehlen immer noch 100 Millionen Euro zum Ausgleich des Haushalts, die Gesamtschulden betragen 1,25 Milliarden Euro.

Da Kleinvieh auch Mist macht, hat die Stadt die Hundesteuer um 15 Prozent erhöht (Mehreinnahmen rund 200 000 Euro) und schickt „Schnüffler“ in alle Haushalte, um Vierbeiner aufzustöbern, für die nicht gezahlt wird.

Solingen: Neue Sexsteuer soll bei Tilgung der Altschulden helfen

In Solingen sind neben der Hundesteuer auch die Grund-, Gewerbe-, Automaten- und Zweitwohnungssteuer erhöht worden, eine Sexsteuer wurde eingeführt. Dabei waren diese Maßnahmen von den Bürgern via Internet noch abgelehnt worden.

Das Geld werde dringend benötigt, um das laufende Defizit zu senken und mittelfristig die Altschulden von mehr als einer halben Milliarde Euro zu tilgen.

Remscheid: Vereine und Lehrer werden zur Kasse gebeten

Die Stadt Remscheid gibt seit fast 20 Jahren mehr aus als sie einnimmt. Deshalb wird hier nicht nur gespart, sondern auch kassiert. So müssen die Vereine für die Benutzung von Sporthallen, Plätzen und Gymnastikräumen seit dem 1. Januar 50 Prozent mehr zahlen. Und sogar die Lehrer sollen künftig für ihre dienstlichen Parkplätze an den Schulen zahlen.

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