Sozialhilfe: Eine Großfamilie aus Remscheid soll zu Unrecht 440000 Euro kassiert haben. Die Polizei stellt Schmuck sicher.

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(Foto Archiv: dpa)

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Remscheid. Mit einer Razzia sind Polizei und Staatsanwaltschaft gegen mutmaßlichen Sozialbetrug von Großfamilien vorgegangen. Hundert Polizisten durchsuchten am Mittwoch Objekte vor allem in Remscheid, aber auch Kerpen und Hamm, berichtete die Wuppertaler Staatsanwaltschaft. Die Beschuldigten sollen insgesamt 440000 Euro an Sozialleistungen erschlichen haben, indem sie Bedürftigkeit vortäuschten, obwohl sie erhebliche Einnahmen mit dem Handel von Schrott erzielt hätten.

Bei den Durchsuchungen seien mehrere tausend Euro Bargeld, ein Lieferwagen und erhebliche Mengen Goldschmuck entdeckt und gepfändet worden. Den mehreren dutzend Verdächtigen drohen Haftstrafen bis zu fünf Jahre. Die Großfamilien, zu deren ethnischer Herkunft sich die Behörden nicht äußerten, waren durch eine Prüfung des Finanzamts in Verdacht geraten.

Schrottlieferanten fielen durch Datenabgleich auf

Die Prüfer hatten bei Schrotthändlern im Bergischen Land festgestellt, dass unter den dort registrierten Schrottlieferanten immer wieder die gleichen Namen auftauchen. Ein Abgleich bei der Arge ergab dann, dass die Lieferanten dort als angeblich mittellose Bezieher von Sozialleistungen geführt wurden. Insgesamt 20 sogenannte Bedarfsgemeinschaften gerieten bei dem Abgleich unter Verdacht. Das sichergestellte Vermögen ist nun aufgrund richterlicher Beschlüsse eingefroren. Unklar sei noch, wie die Familien an den Schrott gelangt sind, bevor sie ihn zu Geld machten.

2009 wurden insgesamt 72,2 Millionen zuviel gezahlt

Aktuelle Zahlen von Missbrauchsfällen insgesamt liegen für dieses Jahr noch nicht vor. Nach Auskunft der Bundesagentur für Arbeit (BA) ist jedoch nicht mit einem nennenswerten Anstieg gegenüber 2009 zu rechnen. Damals wurden 165000 Straf- und Bußgeldverfahren gegen Hartz-IV-Empfänger eingeleitet. Bei 6,5 Millionen Hilfebedürftigen lag die Missbrauchsquote letztlich bei 1,9 Prozent. Nach BA-Angaben waren 72,2 Millionen Euro zu viel an Unterstützung ausgezahlt worden. Das waren rund 16,3 Prozent weniger als im Jahr 2008.

Die Bundesagentur erließ im vergangenen Jahr in 34200 Fällen ein Verwarnungs- und Bußgeld von durchschnittlich 107 Euro. In 17 000 Fällen wurden Betroffene lediglich verwarnt. 40000 Fälle wurden wegen des Verdachts auf Schwarzarbeit dem Zoll gemeldet.

In 13000 Fällen wurden die Akten 2009 wegen Verdachts auf eine Straftat an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.

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