NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst legt einen Plan vor, welche Autobahn-Projekte bis 2036 auf jeden Fall in Angriff genommen werden. Verzögerungen kann er nicht ausschließen.

Autobahn-Baustellen in NRW
Bei Autobahn-Baustellen will NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) für Durchblick sorgen.

Bei Autobahn-Baustellen will NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) für Durchblick sorgen.

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst legt einen Plan vor, welche Projekte bis 2036 auf jeden Fall in Angriff genommen werden.

Marius Becker, Bild 1 von 2

Bei Autobahn-Baustellen will NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) für Durchblick sorgen.

Düsseldorf. Als Michael Groschek (SPD) noch NRW-Verkehrsminister war, sagte er bei fast jeder sich bietenden Gelegenheit: „Gegen Stau hilft nur Bau.“ Sein Nachfolger Hendrik Wüst (CDU) setzt diese Politik fort. Allerdings nimmt der neue Verkehrsminister für sich in Anspruch, erstmals für Durchblick bei den Autobahn-Baustellen zu sorgen. Ein „Masterplan“ gibt Auskunft darüber, wann die Planung der Projekte beginnt und wann die Arbeiten beendet sein könnten (siehe Grafik).

Schon heute ächzen die Autofahrer in NRW unter den vielen Autobahn-Baustellen. Und daran wird sich in den nächsten 20 Jahren auch nichts ändern. Nach der Baustelle ist vor der Baustelle.

6,9 Milliarden Euro stehen für „Engpassbeseitigung“ bereit

Laut Bedarfsplan des Bundes gibt es in NRW 51 Projekte mit der höchsten Kategorie „Vordringlicher Bedarf, Engpassbeseitigung“. 6,9 Milliarden Euro stehen dafür bereit. Ziel es, diese Bauarbeiten bis 2030 abzuschließen und mindestens mit der Umsetzung zu beginnen.

NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst legt einen Plan vor, welche Projekte bis 2036 auf jeden Fall in Angriff genommen werden.

Wüst wirft der alten Landesregierung vor, die Planungskapazitäten im „Stauland Nr. 1“ nicht in ausreichender Weise aufgestockt zu haben. Schwarz-Gelb investiere nun massiv in diesem Bereich. Mit dem Haushalt 2018 gibt es demnach 50 neue Stellen für Planer bei Straßen NRW. Zudem nimmt Wüst die mögliche Streichung 20 weiterer Planer-Stellen zurück. Außerdem werden die Mittel für externe Planungsleistungen erhöht und die Genehmigungskapazitäten bei den Bezirksregierungen mit 13 neuen Stellen ausgebaut.

Verzögerungen kann Wüst in keinem Fall ausschließen

Mit großer Gelassenheit reagierte Verkehrsminister Hendrik Wüst auf einen „WAZ“-Bericht, wonach NRW Brücken mit Stahl aus China bauen lässt. Es geht um die A1-Rheinbrücke in Leverkusen. Der Bauauftrag ging an den österreichischen Konzern Porr, der von den benötigten 32 000 Tonnen Stahl zwei Drittel aus China bezieht. Stahl aus China soll ebenfalls bei der A 40-Brücke Neuenkamp zum Einsatz kommen.

Wüst verwies auf das Vergaberecht für öffentliche Bauaufträge. Wenn der Anbieter den Stahl in der geforderten Qualität liefern könne und den besten Preis habe, bekomme er den Zuschlag. Die Landesregierung dürfe Protektionismus keinen Vorschub leisten. Auch Thyssenkrupp äußerte auf Nachfrage keine Kritik. Wenn das Vergabeverfahren transparent und fair abgelaufen sei, und davon gehe man aus, müsse man die Stahlimporte aus China akzeptieren.

Wüst räumt ein, dass sich Verzögerungen bei Infrastrukturprojekten trotz des vorhandenen Geldes nicht ausschließen lassen. Umplanungen durch Belange des Naturschutzes oder Einwendungen seien immer möglich. „Zudem kann gegen einen Planfeststellungsbeschluss geklagt werden“, so der CDU-Politiker. Jenseits dieser Unwägbarkeiten stellte Wüst in Aussicht, dass die Autobahnbaustellen so „effizient wie möglich“ betrieben werden.

Zu den Schwerpunkten in den nächsten Jahren zählen die südliche und nördliche Rheinschiene mit dem Ausbau der A3 sowie der A57 und der A59. Hinzu kommt die Verbesserung der Kapazitäten in West-Ost-Richtung im Ruhrgebiet (Ausbau der A42 und der A40). Die erforderliche Verteilung des Verkehrs in Süd-Nord-Richtung soll über einen Ausbau der A43 und der A52 erfolgen. Und schließlich steht der Ausbau der A45 mit ihren vielen zu erneuernden Talbrücken ganz oben auf der Agenda. Die Verbindung des östlichen Ruhrgebietes mit dem Rhein-Main-Gebiet muss laut Wüst verbessert werden.

Unterhalb der höchsten Kategorie gibt es im Bedarfsplan des Bundes für die Bundesfernstraßen in NRW noch mehr als 150 weitere Projekte, deren Umsetzung aber noch unklar ist. Daraus ergibt sich ein Investitionsvolumen von insgesamt 20,6 Milliarden Euro.

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