Deutsche Bahn
Eine verschneite Lokomotive im Düsseldorfer Hauptbahnhof: Das Wetter-Chaos bei der Bahn war Thema einer Verkehrskonferenz am Montag.

Eine verschneite Lokomotive im Düsseldorfer Hauptbahnhof: Das Wetter-Chaos bei der Bahn war Thema einer Verkehrskonferenz am Montag.

dpa

Eine verschneite Lokomotive im Düsseldorfer Hauptbahnhof: Das Wetter-Chaos bei der Bahn war Thema einer Verkehrskonferenz am Montag.

Düsseldorf (dpa). Bei witterungsbedingten Zugausfällen oder Verspätungen sollen Bahnkunden in Nordrhein-Westfalen besser informiert werden. «Transparenz und verlässliche Informationen sind oberstes Gebot», heißt es in einem Elf-Punkte-Programm, auf das sich eine Verkehrskonferenz am Montag in Düsseldorf geeinigt hat.

Die Rechte der Bahnkunden müssten präziser formuliert werden, sagte NRW-Verkehrsminister Harry Voigtsberger (SPD), der Vertreter von Bahn, Flughäfen und Straßenbehörden zu der Konferenz eingeladen hatte. «Die häufige Berufung auf höherer Gewalt muss klaren Regelungen weichen», forderte der Minister.

Der Bahn wird in dem Elf-Punkte-Programm aufgegeben, ihr Informationssystem auszubauen und mehr Personal zur Information ihrer Fahrgäste einzusetzen. Die Kunden müssten zeitnah und verlässlich über alternative Verbindungen und ihre Fahrgastrechte informiert werden.

Voigtsberger verwies auf die landesweite Mobilitätsgarantie für den öffentlichen Nahverkehr. Bei Verspätungen von mehr als 20 Minuten erhielten Fahrgäste wahlweise 20 Euro für ein Taxi oder die Zusatzkosten für einen IC oder ICE ersetzt. Dafür gebe es nur eng begrenzte Ausnahmeregelungen, die bis auf wenige Einzelfälle in den vergangenen Wochen aber nicht vorgelegen hätten.

Wenn die Bahn bei schwierigen Witterungsverhältnissen Ersatzfahrpläne aufstelle, dürfe dies nicht zu einer Ausdünnung des Zugverkehrs führen. Für spezielle Winterfahrpläne müsse das Motto «zuverlässig geht vor schnell» gelten. Die Bahn brauche allerdings mehr Geld, um ausreichend in Infrastruktur, Fahrzeuge und Personal investieren zu können.  Die Konferenz forderte den Bund auf, auf die beschlossene Abführung von 500 Millionen Euro aus den Bahngewinnen an zu verzichten.

Damit die Versorgung mit Streusalz auch bei langen Glatteis- Perioden gesichert ist, unterstützte die Konferenz die Forderung Voigtsbergers nach einer nationalen Streusalzreserve, die der Bund dezentral aufbauen müsse. Einzelne Räumfahrzeuge sollen mit Blaulicht und Signalhorn ausgerüstet werden, damit sie schneller an ihre Einsatzorte kommen.

Über Fahrverbote für Lastwagen auf Autobahnen soll künftig auf Landesebene zentral entschieden werden. Für die Beseitigung von Schlaglöchern hat das Land den Kommunen seine Unterstützung zugesagt. Städte und Gemeinden sollen Fördermittel beantragen können. Das Land will in diesem Jahr gut fünf Millionen Euro mehr für die Erhaltung des Landesstraßen ausgeben als 2010.

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