NRW-Ministerin Schulze verteidigt sich im Untersuchungsausschuss. Sie habe nie behauptet, Strahlenmaterial sei verschwunden.

affäre
Svenja Schulze stand am Freitag Rede und Antwort.

Svenja Schulze stand am Freitag Rede und Antwort.

dpa

Svenja Schulze stand am Freitag Rede und Antwort.

Düsseldorf. Im vergangenen Frühjahr war die Situation in NRW sehr ernst: Mit Tremolo in der Stimme warnte etwa der Grünen-Landtagsabgeordnete Hans-Christian Markert vor den Gefahren einer schmutzigen Atombombe, NRW-Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) sprach von Skandal. Es ging um den Verbleib von 2285 Brennelementekugeln aus dem Forschungszentrum Jülich. Die sollten weg sein, waren sie aber nicht.

Ein reines Missverständnis, wenn man der zuständigen Landeshochschulministerin Svenja Schulze (SPD) folgt. Sie sagte am Freitag im Untersuchungsausschuss des Landtags aus. Die Ministerin stand im vergangenen April kurz vor dem Rücktritt, weil die ersten Stellungnahmen aus ihrem Haus den Rückschluss zuließen, die hochgradig strahlenden Kugeln seien verschwunden. Mit diesen Einlassungen habe sie kurz nach der Katastrophe von Fukushima eine Hysterie gegen die Atomkraft entfachen wollen, lautete der Vorwurf von CDU und FDP.

Es ging nur um den Nachweis, nie um das Verschwinden

„Ich habe immer nur darauf hingewiesen, dass der Nachweis über den Verbleib unklar ist. Ich habe nie gesagt, dass das Material weg ist“, sagte Schulze, die sich bestens präpariert den Fragen des Ausschusses stellte. Das war in der Vergangenheit nicht immer so. Ihr Haus hatte eine Anfrage Markerts nach dem Verbleib der Kugeln so beantwortet, dass dies Raum ließ für die abenteuerlichen Spekulationen, die dann prompt folgten. So wurde dort nicht ausgeschlossen, dass Kugeln oder Bruchstücke von ihnen in das lecke Zwischenlager Asse gelangt seien.

Die Opposition schaffte es nicht, den Panzer aufzubrechen

Hatte aber die Ministerin persönlich die Debatte angeheizt, indem sie etwa die Auskünfte der Experten aus ihrem Hause ein wenig dramatisierte? Diesen Nachweis wollte am Freitag die Opposition führen, es gelang ihr allerdings nicht. Ja, sie habe den Text der endgültigen Antwort verändert, allerdings aus rein redaktionellen Gründen, um das Verständnis zu verbessern, beteuerte Schulze.

Der Opposition gelang es nicht, den argumentativen Panzer aufzubrechen. Schulze konnte sich zudem auf die Rückendeckung aus den eigenen Reihen verlassen. SPD-Mann Dietmar Bell etwa präsentierte interne Schreiben der Atombranche, aus denen hervorgeht, dass tatsächlich der Verbleib von mehr als 200 Kugeln offen ist. Tatsächlich ist wohl kein atomares Material verschwunden. Aber welche Kugel genau wo gelagert ist, ist tatsächlich noch nicht ganz geklärt. „Das wird noch Jahre dauern“, sagte Ministerin Schulze.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer