Mugabes Partei bereitet Amtsenthebung vor
Simbabwes Präsident hatte ein Ultimatum zum Rücktritt verstreichen lassen.
Harare. Simbabwes Regierungspartei Zanu-PF will heute ein Amtsenthebungsverfahren gegen Präsident Robert Mugabe einleiten. Das Verfahren soll bei einer Sitzung beider Parlamentskammern auf den Weg gebracht werden, wie Abgeordnete der Zanu-PF gestern ankündigten.
Die Regierungspartei hatte dem 93-jährigen Staatschef bereits am Sonntag mit einer Amtsenthebung gedroht, falls er bis gestern Mittag nicht als Präsident zurücktrete. Diese Frist ließ Mugabe verstreichen. Der seit einem Eingreifen des Militärs am Mittwoch unter Hausarrest stehende Mugabe hatte am Sonntagabend in einer Fernsehansprache nicht wie erwartet seinen Rücktritt angekündigt, sondern seinen Anspruch auf das Präsidentenamt bekräftigt. Flankiert von Generälen kündigte der 93-Jährige zudem an, den in wenigen Wochen stattfindenden Parteitag der Zanu-PF leiten zu wollen. Wenige Stunden zuvor hatte die Regierungspartei Mugabe als Parteichef abgesetzt und seinen Rivalen Emmerson Mnangagwa als neuen Parteivorsitzenden nominiert.
Ein Amtsenthebungsverfahren ist allerdings zeitaufwändig: Es müsste zunächst durch eine Abstimmung in beiden Parlamentskammern mehrheitlich auf den Weg gebracht werden. Eine von den Kammern eingesetzte Kommission müsste dann untersuchen, ob der Präsident sich schweren Fehlverhaltens oder des Verfassungsbruchs schuldig gemacht hat. Für eine Amtsenthebung wäre dann in beiden Kammern eine Zweidrittelmehrheit nötig. AFP
