Runder Tisch fordert größere Anstrengungen und verbindlichere Ziele.

Gute Laune: Kanzlerin Angela Merkel und Virginia Wangare-Greiner von der Selbsthilfegruppe Afrikanische Frauen.
Gute Laune: Kanzlerin Angela Merkel und Virginia Wangare-Greiner von der Selbsthilfegruppe Afrikanische Frauen.

Gute Laune: Kanzlerin Angela Merkel und Virginia Wangare-Greiner von der Selbsthilfegruppe Afrikanische Frauen.

Reuters

Gute Laune: Kanzlerin Angela Merkel und Virginia Wangare-Greiner von der Selbsthilfegruppe Afrikanische Frauen.

Berlin. Chefsache Integration. Die Kanzlerin äußert sich zufrieden. Und ihre Beauftragte für Integration, Maria Böhmer (CDU), freut sich. Mittlerweile registriert die Statistik für Deutsch-Sprachkurse ausländischer Zuwanderer laut Böhmer den einmillionsten Teilnehmer. Für die Staatsministerin ist der Fall klar: „Deutsch ist der Zugang zur gleichberechtigten Teilhabe.“ Kindergarten, Schule, vor allem aber das Elternhaus hätten dabei ihre Aufgabe.

Kritik an den hohen Hürden für ausländische Zuwanderer

Mittlerweile hat Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zum fünften Integrationsgipfel geladen – mit 100 Teilnehmern. Für den migrationspolitischen Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Memet Kilic, ist auch diese Runde „nichts außer kalter Kaffee“. Er verlangt, das Kommunalwahlrecht auch auf Nicht-EU-Bürger auszuweiten und die hohen Hürden für ausländische Zuwanderer aufzuheben. Kilic’ Befund: „Die Bundesregierung befindet sich im integrationspolitischen Winterschlaf.“

Eine Kritik, die Merkel und Böhmer nicht auf sich sitzenlassen. Als Reaktion auf die teilweise erschreckend schwachen Leistungen ausländischer Schüler hatte Merkel 2006 erstmals zu einem Integrationsgipfel geladen. Jetzt, sechs Jahre später, freut sie sich darüber, dass „freiwillige Selbstverpflichtungen“ aus der Anfangszeit „alle erfüllt“ worden seien. Allerdings müssten für eine noch bessere Eingliederung ausländischer Mitbürger Ziele „verbindlicher und klarer“ werden – weg von zeitlich befristeten Projekten hin zu Regelangeboten.

Böhmer wirbt in dem jetzt verabschiedeten Nationalen Aktionsplan Integration für eine „interkulturelle Öffnung“ unter anderem bei Gesundheit und Pflege, um mit Blick auf die älter werdende Gesellschaft auch der steigenden Zahl älterer Menschen mit Migrationshintergrund gerecht zu werden. Doch auch Lehrkräfte, Erzieher oder Polizisten mit Migrationshintergrund könnten „Brückenbauer“ sein – nach dem Motto: „Ihr gehört dazu!“, wie Böhmer betont.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer