Arbeitsamt
Leere Kassen bei der Bundesagentur für Arbeit: BA-Chef Weise fürchtet, dass dadurch die Möglichkeiten, flexibel auf Krisen zu reagieren, deutlich eingeschränkt sind.

Leere Kassen bei der Bundesagentur für Arbeit: BA-Chef Weise fürchtet, dass dadurch die Möglichkeiten, flexibel auf Krisen zu reagieren, deutlich eingeschränkt sind.

dpa

Leere Kassen bei der Bundesagentur für Arbeit: BA-Chef Weise fürchtet, dass dadurch die Möglichkeiten, flexibel auf Krisen zu reagieren, deutlich eingeschränkt sind.

Nürnberg (dpa) - Die leere Kasse der Bundesagentur für Arbeit (BA) schwächt nach Ansicht ihres Chefs Frank-Jürgen Weise die Fähigkeit, flexibel auf Wirtschaftskrisen zu reagieren.

Beispielsweise könnte die Bundesagentur heute nicht mehr so rasch und unbürokratisch wie in der Krise 2008 ein Kurzarbeitsprogramm auflegen, sagte Weise in einem Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa in Nürnberg. «In der damaligen Situation konnten wir dank unserer Rücklagen ungefragt sofort intervenieren. Das können wir jetzt nicht mehr. Gut ist das nicht.»

Angesichts der geringen Arbeitslosigkeit dürfte es der Bundesagentur zwar gelingen, ihr Defizit in diesem Jahr auf 1,9 Milliarden Euro zu drücken und hoffentlich bis zum Jahresende 2012 wieder schuldenfrei zu sein. Weise: «Schuldenabbau ist die eine Seite. Um aber schnell auf Krisen reagieren zu können, müsste ich Rücklagen haben. Eine kleine Rücklage aufzubauen wird aber erst in den nächsten Jahren gelingen.» Ein effektives Kurzarbeiterprogramm müsste bis dahin aus dem Bundeshaushalt finanziert werden.

Weise betonte, er zweifle nicht daran, dass die Bundesregierung in einer wirklichen Krise die Mittel für ein solches Programm bereitstelle. Das bedürfte dann allerdings einer Haushaltsänderung - ein Prozess, der womöglich einige Zeit dauere. Die Frage sei auch: «Ab welcher Schwelle macht die Bundesregierung das und wem werden dann Gelder weggenommen?», sagte Weise. Der BA-Verwaltungsrat macht für die schwierige Finanzlage der Bundesagentur die Rotstiftpolitik der schwarz-gelben Regierung verantwortlich. Das Finanzkorsett der BA sei von Jahr zu Jahr enger geschnürt worden.

Im Zusammenhang mit der Debatte über den Einsatz von Ein-Euro-Jobs wies Weise Forderungen von SPD-Chef Sigmar Gabriel nach einem Vetorecht für Gewerkschafter und Arbeitgeber zurück. Weise räumte ein, dass es bei der Vergabe von Ein-Euro-Jobs «Fehlentwicklungen» gegeben habe. Nicht immer seien Ein-Euro-Jobs tatsächlich gemeinnützige zusätzliche Arbeit gewesen, wie es das Gesetz vorschreibe. Dass Gewerkschaft und Arbeitgeber in den Beiräten der Agenturen die Vergabepraxis kritisch begleiteten, halte er für gut. Von einem formellen Veto halte er allerdings nichts.

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