Seht unter Druck:: Vizekanzler und FDP-Chef Philipp Rösler. Foto: Maurizio Gambarini/Archiv
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dpa

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Berlin/Suttgart (dpa) - Kurz vor dem Dreikönigstreffen der Liberalen steigt der Druck auf FDP-Chef Philipp Rösler. Wolfgang Kubicki, FDP-Fraktionschef im Kieler Landtag, forderte seine Partei auf, stärker als bisher liberales Profil zu zeigen.

Ein «Weiter so» dürfe es nicht geben, sagte Kubicki der «Passauer Neue Presse». Er sei sehr gespannt auf die Rede des Vorsitzenden. Was Rösler dort ankündige, müsse dann auch in praktische Politik umgesetzt werden. Eine neue Führungsdebatte nütze niemandem, «nur dem politischen Gegner».

Ähnlich äußerte sich Schleswig-Holsteins stellvertretender Ministerpräsident Heiner Garg (FDP). Vom Dreikönigstreffen müsse die klare Botschaft ausgehen, dass die Zeit der Selbstbeschäftigung vorbei sei, sagte er der «Financial Times Deutschland». Die FDP müsse wieder Themen setzen. Mit Blick auf die verheerenden Umfragewerte der Bundespartei und die anstehende Landtagswahl in Kiel im Mai fügte er hinzu: «Viel Zeit hat Rösler nicht mehr.»

Präsidiumsmitglied Dirk Niebel sieht gute Voraussetzungen für eine Trendwende für die FDP beim Dreikönigstreffen. Der Bundesentwicklungsminister sagte «Bild.de»: «Wir sind wieder da. Wir haben aufgehört, uns mit uns selbst zu beschäftigen.» Niebel forderte seine Partei auf, den Vorsitzenden zu stützen. Auf die Frage, ob Rösler ein FDP-Chef auf Abruf sei, erklärte Niebel: «Nein.»

Der Chef der Jungen Liberalen, Lasse Becker, warnte davor, das Dreikönigstreffen mit Erwartungen zu überfrachten. Es gehe nicht darum, dass Rösler «die Rede seines Lebens» halten müsse, sagte er der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Donnerstag). Rösler müsse klar machen, welche Kernpunkte die FDP in den verbleibenden zwei Jahren dieser Wahlperiode in der Bundesregierung umsetzen wolle. Das werde keine leichte Aufgabe sein.

Für neue Unruhe hatte am Mittwoch der künftige Generalsekretär Patrick Döring mit Äußerungen über Rösler gesorgt. Der FDP-Chef sei kein Kämpfertyp, sagte er laut einem Vorabbericht dem Magazin «Stern». Später relativierte er seine Äußerungen. Wenig schmeichelhaft hatte sich Döring auch über seinen zurückgetretenen Vorgänger Christian Lindner geäußert.

Heute kommt zunächst die Südwest-FDP zum Landesparteitag in Stuttgart zusammen. Nach den Personalquerelen müssten die Liberalen von Selbstbespiegelung auf Angriff umschalten, forderte FDP-Landeschefin Birgit Homburger. Gastredner ist der Chef der FDP-Bundestagsfraktion, Rainer Brüderle.

Beim Dreikönigstreffen der Bundespartei am Freitag will Parteichef Rösler versuchen, der FDP einen Weg aus der Krise aufzuzeigen. Im neuen Wahltrend von «Stern» und RTL kommt die Partei gerade einmal auf drei Prozent.

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