Ursula von der Leyen (CDU) stellt klar: „Drohnen, die automatisiert über Leben und Tod entscheiden, wollen wir für unser Land nicht.“

Ursula von der Leyen (CDU) besuchte gleich nach Amtsantritt als Verteidigungsministerin im Dezember die Truppe in Afghanistan.
Ursula von der Leyen (CDU) besuchte gleich nach Amtsantritt als Verteidigungsministerin im Dezember die Truppe in Afghanistan.

Ursula von der Leyen (CDU) besuchte gleich nach Amtsantritt als Verteidigungsministerin im Dezember die Truppe in Afghanistan.

dpa

Ursula von der Leyen (CDU) besuchte gleich nach Amtsantritt als Verteidigungsministerin im Dezember die Truppe in Afghanistan.

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat sich schnell im neuen Ressort eingefunden und präsentiert zahlreiche Ideen, nicht nur zur Familienfreundlichkeit in der Truppe. Beim Thema Anschaffung von Kampfdrohnen hat sie zurückhaltend reagiert.

„Es wäre falsch, das Unbehagen der Bevölkerung gegenüber unbemannten Waffensystemen einfach zu ignorieren“, sagte die CDU-Politikerin der „Bild am Sonntag“.

Die Koalition habe aus gutem Grund vereinbart, „dass die Anschaffung von bewaffneten Drohnen vorher umfassend diskutiert werden muss“. Von der Leyens Vorgänger Thomas de Maizière hatte sich dagegen für die Anschaffung dieser Waffensysteme ausgesprochen – ebenso wie der Bundeswehrverband.

Was Kampfdrohnen angeht, ist Deutschland sensibel

Von der Leyen erklärte nun: „Wirksame Waffen sind zum Schutz unserer Soldaten enorm wichtig, aber die sehr emotionale Drohnendiskussion zeigt doch, dass wir Deutschen sehr sensibel sind, bei der Frage mit welchen Mitteln ihre Bundeswehr vorgeht.“

Von der SPD kam Zustimmung: „Wir sind uns einig, dass vor einer derartigen Beschaffungsentscheidung alle ethischen, völkerrechtlichen und sicherheitspolitischen Fragen diskutiert und beantwortet werden müssen“, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich.

„Bundesregierung und Bundestag haben eine besondere Verantwortung, aber auch Kirchen und Verbände werden ihre Überzeugungen in die Diskussion einbringen wollen.“

Die große Koalition wolle gleichzeitig Initiativen ergreifen, um bewaffnete und waffenfähige Drohnen in die Rüstungskontrolle einzubeziehen. Die Verteidigungsministerin stellte zugleich klar: Drohnen, die automatisiert über Leben und Tod entscheiden, die wollen wir für unser Land ganz klar nicht.“

Verteidigungsministerin betont die Vorteile von Aufklärungsdrohnen

Von der Leyen sprach sich aber für die Anschaffung von Aufklärungsdrohnen aus. „Für den Schutz der Soldaten in gefährlichen Einsätzen ist die Aufklärungsdrohne existenziell wichtig.“ Sie könne in Echtzeit zeigen, was auf dem Boden passiert. „Deshalb ein klares Ja zur Aufklärungsdrohne.“

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