Statt um Reformen muss sich der Minister zum Jahresauftakt um drei Affären kümmern.

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Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg gerät nach den Enthüllungen der vergangenen Tage unter Rechtfertigungsdruck.

Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg gerät nach den Enthüllungen der vergangenen Tage unter Rechtfertigungsdruck.

dpa

Verteidigungsminister Theodor zu Guttenberg gerät nach den Enthüllungen der vergangenen Tage unter Rechtfertigungsdruck.

Berlin. Drastischer Truppenabbau, Straffung der Führungsstrukturen, Abzug der ersten Soldaten aus Afghanistan: 2011 stehen etliche wichtige Weichenstellungen für die Bundeswehr an. Der Start in eines der wichtigsten Jahre ihrer Geschichte ist der Truppe aber gründlich misslungen. Statt Reformen voranzutreiben muss sich Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) mit mehreren Zwischenfällen mit Skandalpotenzial auseinandersetzen.

Wehrbeauftragter Königshaus steht als Chefaufklärer da

Ans Tageslicht hat sie jemand gebracht, der bei vielen im Ministerium als Nervensäge verschrien ist: Der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus hatte sich in den ersten Monaten seiner Amtszeit vor allem durch Kritik an der Ausrüstung der Bundeswehr in Afghanistan hervorgetan und mit der Forderung nach „Leopard“-Panzern sogar eine Rüge von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eingehandelt.

Feldpost-Briefe wurden systematisch geöffnet

Jetzt steht der FDP-Politiker auf einmal als Chefaufklärer da, der den Minister vor sich herzutreiben scheint. Bei einem fünftägigen Besuch in Afghanistan erfuhr Königshaus vergangene Woche eher beiläufig, dass Feldpost aus einem Vorposten der Bundeswehr-Kampftruppen in der Unruheprovinz Baghlan offenbar systematisch geöffnet wurde.

Kurz darauf wurde ein zweiter Königshaus-Brief an Guttenberg bekannt, wonach es auf dem Segelschulschiff „Gorch Fock“ eine heftige Auseinandersetzung gab. Auch der jüngste Todesfall in Afghanistan sorgt für Wirbel, bei dem ein Hauptgefreiter durch den Schuss aus der Waffe eines anderen Soldaten getötet wurde.

Die Opposition geht hart mit Guttenberg ins Gericht

Die Opposition ist über die Kommunikationspolitik des Ministeriums empört. „Die Meldewege stimmen von hinten bis vorne nicht“, sagt der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour. SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold wirft Guttenberg vor, „wie immer die Dinge von sich fernzuhalten“. Klar sei, dass in seinem Ressort nicht richtig erkannt werde, über welche Vorfälle der Minister informiert werden müsse.

Die Schreiben von Bundeswehrsoldaten in Afghanistan sind möglicherweise in großem Stil systematisch geöffnet worden. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) leitete Ermittlungen ein.

Der Bundeswehrsoldat, der im Dezember in Afghanistan starb, wurde durch eine Kugel aus der Dienstwaffe eines Kameraden getötet. Wie es zu dem Unglück kam, ist noch nicht abschließend geklärt. Laut Presseberichten soll der Unfall passiert sein, als mehrere Soldaten in einem Zelt auf fahrlässige Weise mit ihren Waffen hantierten.

Auf dem Segelschulschiff soll es nach dem Unfalltod einer Offiziersanwärterin im November zu Konflikten zwischen Kadetten und Schiffsführung gekommen sein. Diese soll gegen vier Soldaten den Vorwurf der Meuterei erhoben haben.

So mancher fühlt sich sogar an die Kundus-Affäre erinnert, in der Guttenberg seine beiden wichtigsten Berater entließ, weil sie ihm einen Feldjägerbericht zu den Bombardements zweier von den Taliban entführter Tanklaster nicht vorlegten. Auch die Untersuchungsergebnisse zu dem Schießunfall in Afghanistan sollen dem Minister zunächst nicht weitergeleitet worden sein.

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