Iran: Ermittlungen gegen Journalisten bald beendet

Teheran (dpa) - Die iranische Justiz will ihre Ermittlungen gegen die beiden inhaftierten deutsche Journalisten bald abschließen. Das erklärte ein Sprecher des iranischen Außenministeriums am Dienstag, ohne einen konkreten Zeitrahmen zu nennen.

„Die Justizbehörde in Täbris hat uns mitgeteilt, dass die Untersuchungen sich dem Ende zu neigen und danach eine Entscheidung getroffen wird“, sagte der Sprecher Ramin Mehmanparast auf einer Pressekonferenz in Teheran. Die Staatsanwaltschaft in Täbris im Nordwesten Irans, wo die Reporter im Gefängnis sitzen, hatte bereits im Dezember verkündet, dass ihre Untersuchungen bald beendet seien.

Die beiden Journalisten der „Bild am Sonntag“ waren am 10. Oktober 2010 in der Provinzhauptstadt Täbris beim Versuch verhaftet worden, den Sohn und den Anwalt von Sakineh Mohammadi-Aschtiani zu interviewen, die wegen Ehebruchs zum Tode verurteilt wurde. Den Deutschen wird ein Verstoß gegen Visumbestimmungen vorgeworfen. Mohammadi-Aschtiani sollte zunächst wegen Ehebruchs gesteinigt werden; nun könnte sie wegen Beihilfe zur Ermordung ihres Ehemannes zum Tode durch den Strang verurteilt werden.

Mehmanparast erklärte auf entsprechende Nachfragen, es könnte „sicherlich hilfreich“ sein, wenn der Axel-Springer-Verlag und die Chefredaktion der „Bild am Sonntag“ einen Fehler einräumen und sich entschuldigen würden. „Dennoch ist der Fall letztendlich in den Händen der Justiz, und dementsprechend wird auch sie darüber entscheiden“, sagte er.

Obwohl offiziell die Justiz in Täbris für die beiden Deutschen zuständig ist, gehen Beobachter davon aus, dass der Fall wegen der politischen Brisanz in Teheran entschieden wird. Der neue iranische Außenminister Ali Akbar Salehi hatte erst vor wenigen Tagen eine Lösung in Aussicht gestellt. Sein Ministerium versuche, „Hindernisse aus dem Weg zu räumen, die zu Verzögerungen und Schwierigkeiten führen könnten“, versprach der Vertraute von Präsident Mahmud Ahmadinedschad im Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“.

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