„Über Pause nachdenken“ Gauck wirbt für Innehalten beim EU-Vereinigungsprozess
Berlin (dpa) - Bundespräsident Joachim Gauck spricht sich angesichts der Protesthaltung in vielen Ländern für eine Pause beim Zusammenwachsen in der EU aus.
„Wir haben mit der Europäischen Union ein großartiges Konzept entwickelt. Ein Friedensprojekt, von dem Generationen vor uns nicht mal zu träumen wagten“, sagte Gauck der „Welt am Sonntag“.
„Aber auf dem Weg zu einer immer engeren Vereinigung waren wir manchmal so schnell, dass nicht alle Bürger mitkommen konnten oder wollten. Das bereitet mir Sorge“, so Gauck.
Es sei hilfreich, wenn das Prinzip künftig noch stärker berücksichtigt werden könnte, wonach auf nationaler Ebene bleibe, was dort geregelt werden könne. „Insgesamt sollten wir über eine Pause nachdenken, in der wir diskutieren, welches Ziel wir in welchem Tempo erreichen wollen.“
Für manche Menschen sei es schwer zu akzeptieren, dass sie, etwa im Zuge der europäischen Einigung oder in einer zunehmend globalisierten Welt, in immer größeren Aktionsräumen leben sollten. „Nicht jeder fühlt sich als Weltbürger“, sagte der Bundespräsident. Offenbar habe das auch viele Wähler des künftigen US-Präsidenten Donald Trump beschäftigt.
Zugleich bekräftigte der Bundespräsident seine ablehnende Haltung gegenüber Volksentscheiden auf Bundesebene. Er finde es problematisch, komplexe Fragen in die Entscheidung „Ja“ oder „Nein“ zu pressen, sagte Gauck der „Welt am Sonntag“. „Was direkte Beteiligung über Volksentscheide zumindest auf Bundesebene angeht, bin ich mittlerweile sehr skeptisch.“
In der repräsentativen Demokratie gehe es um die die Arbeit von Abgeordneten, die sich oft über Jahre systematisch mit etlichen Themen beschäftigen. Der Zufall und Stimmungen spielten hier eine eher geringe Rolle.
