Bundestagswahl Gabriel schließt erneutes Bündnis mit Union nicht ganz aus
Berlin (dpa) - Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) schließt eine Fortsetzung der großen Koalition nach der Bundestagswahl nicht kategorisch aus.
„Weder die CDU/CSU noch wir möchten eine Fortsetzung der großen Koalition. Am Ende entscheiden Wählerinnen und Wähler, das ist auch ganz gut so in einer Demokratie„, sagte der SPD-Politiker in einem Interview der Deutschen Presse-Agentur auf eine entsprechende Frage.
Im Magazin „Stern“ hatte sich der Vizekanzler Anfang August noch viel deutlicher von einem Bündnis mit der Union distanziert. Er verwies auf die Differenzen nach vier Jahren gemeinsamer Regierungsarbeit und sagte dann: „Deswegen werden wir uns trennen.“ Das war von vielen Beobachtern so verstanden worden, dass Gabriel die große Koalition auf jeden Fall beenden wolle.
Im dpa-Interview drückte sich der frühere SPD-Chef vorsichtiger aus und sagte lediglich, dass große Koalitionen für Volksparteien wie CDU/CSU und SPD „keine Wunschkonstellationen“ seien. Auf Dauer würden sie eher die Ränder stärken. Außerdem gebe es zwischen Union und SPD Differenzen in wichtigen Zukunftsfragen, „von denen ich mir schwer vorstellen kann, dass sie überwunden werden können“. Dazu zählte der Vizekanzler die Rüstungs-, Renten- und Gesundheitspolitik.
Die Ursache für die Differenzen mit dem derzeitigen Koalitionspartner sieht Gabriel nicht in erster Linie bei Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel, sondern bei ihrer Partei. „Wenn wir auf sie aufgepasst haben, dann war sie auch eine gute Kanzlerin“, sagte er. „Allerdings haben wir eben auch gemerkt, wie schwierig das ist in ihrer eigenen Partei.“ Viele Themen seien liegengeblieben, weil Merkel auf den Widerstand ihrer eigenen Leute getroffen sei.
