Minister fährt die Polizeipräsenz zurück. Er will aber keine Entwarnung geben.

Berlin. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) fährt die verschärften Sicherheitsmaßnahmen gegen Terroranschläge nach zweieinhalb Monaten wieder zurück – gibt aber keine Entwarnung.

„Heute wende ich mich erneut an die deutsche Öffentlichkeit, weil wir es verantworten können, die öffentlich wahrnehmbare polizeiliche Präsenz zurückzufahren, wenngleich kein Anlass zur Entwarnung besteht“, sagte de Maizière am Dienstag in Berlin.

„Eine besondere Gefährdung für die Sicherheit in Deutschland wird nach abgestimmter Bewertung der Sicherheitsbehörden des Bundes und der Länder in diesem Vorgang nun nicht mehr gesehen“, sagte der Minister. Jederzeit könne aber verstärkt wieder auf besondere Gefährdungssituationen mit erhöhter Präsenz reagiert werden. „Eine Entwarnung kann ich also in absehbarer Zeit nicht in Aussicht stellen.“

Die Präsenz von Polizisten an Bahnhöfen wurde ab Dienstagmittag zurückgefahren. Auch Flughäfen sollten folgen. Alleine im Umfeld des Reichstages blieb die hohe Polizeipräsenz bestehen.

Im November reagierte der Minister auf die erhöhte Terrorgefahr

Aus Angst vor einem blutigen Terroranschlag von Islamisten hatte Deutschland seine Sicherheitsvorkehrungen vor Weihnachten verschärft. Seit Mitte vergangenen Jahres habe es eine erhöhte Gefahr für deutsche Einrichtungen gegeben, sagte de Maizière.

Die Sicherheitsmaßnahmen seien nach dem versuchten Anschlag mit Paketbomben aus dem Jemen, einem Hinweis ausländischer Partner für Anschlagspläne für Ende November und eigenen Ermittlungsergebnissen auf solche Pläne von Islamisten sichtbar verschärft worden.

Der Innenminister sagte: „Ich kann nicht mit Sicherheit sagen, ob unsere Maßnahmen einen Anschlag verhinderten. Eine gute Wirkung hatten sie allemal.“

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