Ein Kommentar von Lothar Leuschen.
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Michaelis, Judith

Ein Kommentar von Lothar Leuschen.

Wer die neuen Bundesländer abseits von Sachsen und Thüringen in jüngerer Vergangenheit bereist hat, der weiß, dass der Solidaritätszuschlag auch mehr als 20 Jahre nach der Wiedervereinigung noch notwendig ist. Aber mittlerweile sieht es in NRW, Hessen oder Bremen vielerorts auch nicht mehr besser aus, weil Kommunen kein Geld für Reparaturen und Investitionen haben. Das spricht nicht gegen den Soli, es spricht dafür, aus dem Aufbau Ost den Aufbau „gesamt“ zu machen. Dann stiege die Akzeptanz für den Solidaritätszuschlag auch wieder.

 

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