Bei geringer Bleibeperspektive BAMF: Asylbewerber bei Ankunft über Rückkehr informieren
Nürnberg (dpa) - Das Flüchtlings-Bundesamt will Asylbewerber mit schlechten Bleibechancen möglicherweise direkt nach der Ankunft über die Möglichkeiten einer Rückkehr in ihr Heimatland informieren.
„Es wäre vorstellbar, in den neuen Ankunftszentren eine eigene Station dafür einzurichten, um eine erste Anlaufstelle für die Menschen zu haben“, sagte die künftige Chefin des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF), Jutta Cordt, der Deutschen Presse-Agentur. Dies sei sicher klug, jedoch noch nicht entschieden. Dafür müssten auch erst die personellen und räumlichen Voraussetzungen geschaffen werden. In einem Pilotprojekt im Saarland wird bereits seit Mitte November getestet, ob man Asylbewerber mit geringer Bleibeperspektive rasch von einer freiwilligen Ausreise überzeugen kann.
Cordt, frühere Regionaldirektorin der Arbeitsagentur Berlin-Brandenburg, übernimmt Anfang Januar die BAMF-Leitung von Frank-Jürgen Weise, einen Monat früher als ursprünglich vorgesehen. Es ist das erste Mediengespräch der 53-Jährigen mit Bezug auf ihr neues Amt.
Beim Pilotprojekt im Saarland gibt es für Flüchtlinge direkt nach der Ankunft in Lebach im Ankunftszentrum allgemeine Rückkehrinformationen durch Flyer, Plakate und ein Video. Später bei der Asylantragstellung werden die Asylbewerber dann individuell auf die Möglichkeit der freiwilligen Rückkehr hingewiesen - mit einem mehrsprachigen Handzettel und Hinweisen auf das Beratungsangebot. Und im Fall einer Ablehnung ihres Antrags werden sie nochmals intensiv beraten. Unter bestimmten Voraussetzungen gibt es zudem eine finanzielle Förderung für den Neuanfang im Heimatland.
Zur Zielgruppe des Programms gehören besonders Asylbewerber im laufenden Verfahren ohne oder mit nur geringer Bleibeperspektive und bereits abgelehnte Asylbewerber. Dazu zählen auch sogenannte Dublin-Fälle, für die ein anderes EU-Land zuständig ist.
Das Bundesflüchtlingsamt ist nach Angaben einer Sprecherin bei der freiwilligen Rückkehr „schon gut aufgestellt“. Drei von vier Rückreisen gehen demnach auf das bestehende Programm der Behörde zurück. „Das kann und sollte man stärken“, sagte die Sprecherin. Die Programme zur freiwilligen Rückkehr sollten nochmals aufgestockt werden, sagte auch Jutta Cordt. Eine Studie des Beratungsunternehmens McKinsey im Auftrag des BAMF hatte zuletzt empfohlen, mehr Druck auf abgelehnte Asylbewerber auszuüben, damit diese in ihre Heimatstaaten zurückkehren.
In den bundesweit 25 Ankunftszentren des BAMF arbeiten mehrere Stellen unter einem Dach zusammen - von Ärzten über das Bundesamt selbst bis zur Bundesagentur für Arbeit (BA). Asylbewerber sollen hier im besten Fall von der Antragstellung bis zur Entscheidung bleiben.
