Die ersten Bundeswehrsoldaten sollen Ende 2011 das Land verlassen.

A German Bundeswehr army soldier from Charlie platoon of the 2nd Paratroop Company 373 passes beside barbed wire during a mission in the city of Iman Sahib
Wie lange es wohl noch dauert, bis er Afghanistan hinter sich lassen kann? Der Abzug der Bundeswehr soll noch in diesem Jahr beginnen.

Wie lange es wohl noch dauert, bis er Afghanistan hinter sich lassen kann? Der Abzug der Bundeswehr soll noch in diesem Jahr beginnen.

FABRIZIO BENSCH

Wie lange es wohl noch dauert, bis er Afghanistan hinter sich lassen kann? Der Abzug der Bundeswehr soll noch in diesem Jahr beginnen.

Berlin. Es geht jedes Mal um Leben und Tod. Seit 2001 hat der Bundestag 13 Mal über den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr abgestimmt. Zur Routine wird eine solche Entscheidung nie. „Auch im zehnten Jahr des Einsatzes ist es wohl die schwierigste Aufgabe, die Abgeordnete hier wahrnehmen müssen“, sagte SPD-Chef Sigmar Gabriel.

45 Bundeswehrsoldaten kamen bereits in Afghanistan ums Leben

Im vergangenen Jahr wurde den Parlamentariern besonders deutlich, wie groß die Verantwortung ist. Acht Bundeswehrsoldaten wurden 2010 in Gefechten und durch Anschläge der radikalislamischen Taliban getötet. Einer starb bei einem tragischen Unfall durch einen Schuss aus der Waffe eines Kameraden. Zahlreiche weitere Soldaten wurden verletzt, hunderte kehrten traumatisiert aus dem Einsatz zurück, insgesamt kamen bisher 45 Bundeswehrsoldaten dort ums Leben.

In der Bevölkerung gibt es seit eh und je keine mehrheitliche Unterstützung für den Einsatz. Bundesregierung und Bundestag ließen sich aber auch durch Abzugsentscheidungen anderer Länder nicht davon abbringen, zur Führungsrolle in Nordafghanistan zu stehen. Die 72,5 Prozent Zustimmung gestern waren zwar das zweitschlechteste Ergebnis für den Afghanistan-Einsatz seit 2001 im Bundestag. Mit der SPD konnte aber die größte Oppositionspartei weiter bei der Stange gehalten werden.

Konkreter Termin ist Verdienst von Westerwelle

Das ist vor allem das Verdienst von Außenminister Guido Westerwelle. Der FDP-Chef setzte gegen den Widerstand von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) durch, dass ein konkreter Termin für den Beginn des Abzugs ins Auge gefasst wird. Schon Ende 2011 soll es so weit sein. Damit können auch die Sozialdemokraten leben, obwohl sie den weiteren Zeitplan gerne noch konkreter gehabt hätten.

Guttenberg: „Man kann nicht so genau in die Zukunft schauen“

Westerwelle verbuchte das Abstimmungsergebnis nach der Bundestagssitzung als seinen persönlichen Erfolg: „Jetzt ist eine Abzugsperspektive da. Das hatte ich mir vorgenommen.“ Guttenberg blieb zurückhaltender und verwies erneut auf die Bedingungen für einen Abzug 2011 aus dem Mandatstext. „Soweit die Lage dies erlaubt. . . “ Die Voraussetzungen seien zwar gut, sagte Guttenberg. Man könne aber nicht „so in die Zukunft schauen, dass man ermessen könnte, dass es exakt so und so aussieht.“

Länger als neun Jahre ist die Bundeswehr an der internationalen Afghanistan-Schutztruppe „Isaf“ beteiligt. Ende 2001 begann der Einsatz mit bis zu 1200 Soldaten. Seitdem erhöhte der Bundestag die Obergrenze für das deutsche Kontingent sechs Mal – zuletzt 2010 auf 5000 plus einer Reserve von 350 für besondere Situationen.

Im Laufe des Jahres wurde die 5000er-Grenze angekratzt, nur die Reserve von 350 Soldaten wurde nicht in Anspruch genommen. Derzeit sind 4860 deutsche Soldaten in Afghanistan stationiert.

Im neuen Mandat wird die maximale Truppenstärke beibehalten. Bei der nächsten Abstimmung 2012 ist aber eine Verringerung zu erwarten, denn Ende 2011 soll der Abzug beginnen.

„Die Bundesregierung ist zuversichtlich,. . . die Truppenstärke ab Ende 2011 reduzieren zu können . . . , soweit die Lage dies erlaubt.“

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