Nahles optimistisch

SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition

Der Weg zur großen Koalition ist weit und steinig. Das weiß die SPD-Spitze und trommelt daher an der Basis emsig für ein Ja. Nach dem Auftakt ihrer Werbetour gibt sich die designierte Parteichefin Nahles optimistisch - auch wenn sie teils kritische Töne zu hören bekam. mehr

Politik

Rechter «Frauenmarsch» in Berlin nach Blockaden beendet

Für Frauenrechte wollen sie demonstrieren - sagen sie. Der «Frauenmarsch zum Bundeskanzleramt» ist allerdings aus dem AfD-Umfeld organisiert worden und richtet sich vor allem gegen die «fatale Flüchtlingspolitik der Altparteien». mehr

Politik

Yücel sagt in einem Video nach seiner Freilassung "Danke"

Die Freilassung von Deniz Yücel hat in Deutschland Erleichterung und Freude ausgelöst. Der Journalist selbst aber spricht auch von Bitterkeit. Und zeigt damit, wie steinig der Weg zu einer Normalisierung der Beziehungen zur Türkei noch ist. mehr

Politik

Dresdner Polizei löst Neonazi-Kundgebung auf

Am Ende verliert der vorbestrafte Holocaust-Leugner Gerhard Ittner völlig die Beherrschung. Vor Gesinnungsgenossen prophezeit er in Dresden das Ende der BRD und droht Polizisten mit Vergeltung. mehr

Politik

Nicht weltpolitikfähig? EU will sich von Trump emanzipieren

Was will Trump? Sein Sicherheitsberater lässt in München viele Fragen offen. Europa will nicht mehr nur nach Washington starren, sondern das Schicksal in die eigene Hand nehmen. Aber geht das überhaupt? mehr

Politik

Polizei: Diesel-Fahrverbote nicht zu kontrollieren

Mögliche Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten sind aus Sicht der Polizeigewerkschaften wegen fehlender Kontrolle nicht durchzusetzen. mehr

Politik

Berlin hofft auf mehr Demokratie in der Türkei

Deniz Yücel ist frei. Aber in der Türkei sitzen noch viele Kollegen hinter Gittern, die Lage der Menschenrechte, der Justiz und der Pressefreiheit ist aus deutscher Sicht eher prekär. Außenminister Gabriel will die Hoffnung dennoch nicht aufgeben. mehr

Politik

SPD-Spitze startet Werbetour für Koalition mit Union

Die Umfragewerte sind mies, nun muss es für die SPD wenigstens mit der GroKo klappen. In Hamburg werben Andrea Nahles und der kommissarische Parteivorsitzende Scholz für den Koalitionsvertrag. mehr

Ausland

Trump-Berater: Russische Wahleinmischung jetzt unbestreitbar

Washington/München (dpa) - Donald Trumps nationaler Sicherheitsberater Herbert Raymond McMaster hält eine russische Einmischung in die Wahl 2016 nunmehr für unbestreitbar. Die Beweise seien jetzt «wirklich unumstößlich», sagte McMaster bei der Münchner Sicherheitskonferenz zu den Anklagen gegen 13... mehr

NRW

Neues Polizeigesetz gegen Terror in NRW

Düsseldorf. CDU und FDP haben sich auf eine umfangreiche Änderung des NRW-Polizeigesetzes verständigt. Sie ermöglicht die Überwachung von verschlüsselten Messengerdiensten wie Whatsapp, einen Unterbindungsgewahrsam bis zu einem Monat, die Einführung von Aufenthalts- und Kontaktverboten sowie... mehr

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