Kanzlerschaft

Rückzug geht bei Kanzlers nicht

Düsseldorf. In vielerlei Hinsicht war Angela Merkel (CDU) in ihrem Leben die erste. Unter anderem auch erste Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland. Und vielleicht ist sie auch bald die erste, die eine Kanzlerschaft einfach so aus der Hand gibt. Ohne Abwahl, oder Wählerwille, ohne polternde... mehr

Merkel: Fehler in Flüchtlingspolitik in der Vergangenheit

Berlin (dpa) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat deutsche Fehler in der Flüchtlingspolitik in der Vergangenheit eingeräumt: «Auch wir Deutschen haben das Problem zu lange ignoriert und die Notwendigkeit einer gesamteuropäischen Lösung verdrängt». «Schon 2004 und 2005 kamen ja viele Flüchtlinge, und... mehr

dpa-Nachrichtenüberblick Politik

Nach Gabriel wendet sich auch Paris vom Handelspakt TTIP ab Paris (dpa) - Als erster EU-Staat hat sich Frankreich offen für einen Abbruch der TTIP-Gespräche mit den USA ausgesprochen. Paris wolle die EU-Kommission im kommenden Monat auffordern, die Verhandlungen für den Handelspakt zwischen der EU... mehr

Manuela Schwesig: "Die Frau versteht die Menschen"

Berlin. "Wisst Ihr denn, wer Frau Schwesig ist?", fragt die Erzieherin erwartungsvoll in die Runde. "Die Helferin von Frau Merkel", gibt der fünfjährige Romeo pfiffig zurück. Die angereisten Journalisten aus Berlin können sich vor Lachen kaum halten. Nur Manuela Schwesig verschlägt es für einen... mehr

Seehofer: Debatte um K-Frage ist «Käse und Quatsch»

Landshut/Berlin (dpa) - CSU-Chef Horst Seehofer dringt auf ein rasches Ende der Kanzlerkandidaten-Debatte in der CDU. Die Diskussion über die Zukunft von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), die auch von Spitzen der CDU geführt wurde, sei «dämlich», sagte Seehofer in Landshut. «Die pausenlosen... mehr

Mandatsverzicht von Hinz ab Donnerstag rechtswirksam

Berlin/Düsseldorf. Die nach einer Lebenslauf-Fälschung massiv unter Druck geratene Essener SPD-Politikerin Petra Hinz ist von Donnerstag an keine Bundestagsabgeordnete mehr. Das Originalschreiben der 54-Jährigen mit einer Mandatsverzichtserklärung sei inzwischen beim Bundestag eingetroffen, sagte... mehr

Hartz-IV-Sätze steigen - Kleine Kinder gehen leer aus

Berlin (dpa) - Millionen Hartz-IV-Bezieher sollen vom kommenden Jahr an mehr Geld bekommen. So soll der monatliche Regelsatz für alleinstehende Langzeitarbeitslose von derzeit 404 Euro auf 409 Euro im Monat steigen, für Paare von 364 auf 368 Euro pro Partner. Die größte Steigerung gibt es mit 21... mehr

Fast eine Million Rentner haben Minijobs

Berlin (dpa) - Fast eine Million Rentner in Deutschland bessern ihr Einkommen durch einen Minijob auf. Ende 2015 gingen gut 943 000 Senioren ab 65 Jahren einer geringfügigen Beschäftigung bis 450 Euro im Monat nach. Die Zahl dieser Senioren sei damit seit 2010 um 22 Prozent und im Vergleich zu 2005... mehr

Ausland

Nach Gabriel wendet sich auch Paris von TTIP ab

Paris/Berlin (dpa) - Als erster EU-Staat hat sich Frankreich offen für einen Abbruch der TTIP-Handelsgespräche mit den USA ausgesprochen. Außenhandels-Staatssekretär Matthias Fekl sagte am Dienstag, Paris wolle die EU-Kommission im kommenden Monat auffordern, die Verhandlungen für den Handelspakt... mehr 1

NRW

Kommunalsoli – so reagieren die Städte

Düsseldorf. Die Reaktionen auf das Urteil des Verfassungsgerichtshofs in Münster, der am Dienstag die Rechtmäßigkeit des Kommunalsoli bestätigt hat, reichen von Beifall bis zur Urteilsschelte. Alles ist dabei – es kommt jeweils auf die Perspektive an: profitiert man oder profitiert man nicht? mehr

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ZENSUS: DIE EINWOHNERZAHLEN DER REGION

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