Die Sozialdemokraten wollen ihren Status als Volkspartei retten. Dazu soll sich die Organisation auf breiter Front öffnen.

SPD-Chef Gabriel will seine Partei zu neuen Erfolgen führen.
SPD-Chef Gabriel will seine Partei zu neuen Erfolgen führen.

SPD-Chef Gabriel will seine Partei zu neuen Erfolgen führen.

dpa

SPD-Chef Gabriel will seine Partei zu neuen Erfolgen führen.

Berlin. SPD-Parteichef Sigmar Gabriel hat die Sozialdemokraten aufgerufen, die Zeit in der Opposition zur personellen und inhaltlichen Neuaufstellung zu nutzen. "Die SPD ist nicht Regierung im Wartestand", sagte Gabriel. In zweitägigen Beratungen von Präsidium und Vorstand will die SPD bis Montag die politische Arbeit der kommenden Monate vorbereiten.

"Wir sind Opposition, die ihre Rolle annehmen muss, die sich inhaltlich und personell erneuern muss", sagte Gabriel. Dazu zähle auch eine stärkere Einbeziehung der Mitglieder in die parteiinterne Meinungsbildung. "Politik findet viel zu oft in Hinterzimmern und Expertenkommissionen statt", kritisierte Gabriel. Die SPD plant dazu in den kommenden Monaten auch eine groß angelegte Mitgliederbefragung.

Selbstkritik ist nicht nur erlaubt, sondern ausdrücklich gewünscht

Auf der Klausur soll über ein Zwölf-Punkte-Papier zur Erneuerung der SPD gesprochen werden. Nach einem Bericht der "Passauer Neuen Presse" zeichnet die Parteiführung darin ein düsteres Bild der aktuellen Lage der Partei. "Der Status der SPD als Volkspartei ist gefährdet", heißt es demnach in der Beschlussvorlage.

Die Rede sei weiter von einem dramatischen Vertrauensverlust. Der SPD fehlten "klares Profil, emotionale Anziehungs- und Überzeugungskraft, Kompetenz und Vertrauen in wichtigen Politikfeldern", zitiert das Blatt aus dem Text.

Ein inhaltlicher Schwerpunkt der Klausurberatungen neben der internen Neuorganisation der SPD dürfte die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik sein.

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