Frühling oder Eiszeit? USA und Russland vor einem Neuanfang
Diplomatie: Bei einem ersten Treffen loten die Präsidenten der Großmächte aus, wie die künftige Zusammenarbeit aussehen kann.
London. Nach Jahren des gegenseitigen Misstrauens, der Drohungen und beißenden Kritik wollen die USA und Russland beim Weltfinanzgipfel einen Neustart auf höchster Ebene wagen. Für das persönliche Kennenlernen heute in London haben sich Kremlchef Dmitri Medwedew und US-Präsident Barack Obama als Führer zweier ungleicher Großmächte vor allem eines vorgenommen: einander wieder zuzuhören.
Zwar wollen beide nach ihrem Treffen am Rande des G20-Gipfels eine gemeinsame Erklärung über neue Abrüstungsbemühungen abgeben. Auch haben die Außenminister beider Länder, Hillary Clinton und Sergej Lawrow, einen "Neuanfang" in den Beziehungen beschworen. Aber in Washington fürchten viele, dass die Positionen zwischen den USA und Russland trotz aller freundlichen Signale unvereinbar bleiben (siehe Kasten).
Was zu einer neuen Partnerschaft führen könnte, hatte mit einer diplomatischen Ohrfeige begonnen. Am Tag nach Obamas Wahl im November 2008 verkündete Medwedew zum Entsetzen des Westens, er sehe sich dazu gezwungen, Kurzstreckenraketen an der Nato-Ostgrenze in Kaliningrad zu stationieren. Später ruderte der Kreml zurück. Im Bemühen um Wiedergutmachung öffnete Russland sein Territorium für den Transport von US-Militärgütern nach Afghanistan.
Bei aller Freude über das Amtsende des äußerst unbeliebten George W. Bush begegnen die Russen auch Obama mit Skepsis. Dessen jüngste Ankündigung, dass "Länder, die Nato-Mitglied werden wollen, auch beitreten können", sorgte in Moskau für allergische Reaktionen. Lawrow entgegnete spitz, er glaube nicht, "dass eine solche Ost-Erweiterung zu einer Stärkung der gesamteuropäischen Sicherheit führt". Moskau wartet ab, ob Obama in ähnlich scharfem Ton wie Bush die Menschenrechtslage in Russland kritisieren wird.
Seit Jahren überschlägt sich die russische Außenpolitik in dem Bemühen, von den USA ernst genommen zu werden. Wenn schon nicht als Partner, dann als Konkurrent. Der mächtige Sicherheitsapparat betrachtet den Anti-Amerikanismus als Lebenselixier. Die USA hingegen werten den Georgien-Krieg und den Gaskonflikt mit der Ukraine als Belege für die Bemühungen des Kremls, in der Region und in der Welt wieder als Großmacht aufzutreten.
Aus konservativer US-Sicht versucht Russland - vor allem getrieben von dem "starken Mann" in Moskau, Ministerpräsident Wladimir Putin - an die Zeiten der Sowjetunion anzuknüpfen. Der republikanische Senator John McCain hatte sogar den Ausschluss Russlands aus der G8-Gruppe gefordert, um Moskau in die Schranken zu weisen.
Der außenpolitisch noch wenig erfahrene Obama wird in London vor allem ausloten wollen, wie groß die Möglichkeiten zu einer neuen Verständigung sind. Als wichtigstes Ziel der Russlandpolitik auch der neuen US-Führung gilt, Moskau auf eine gemeinsame Linie gegen eine drohende Nuklearmacht Iran zu bringen.
