Überfall auf Touristen in Äthiopien: Zwei Deutsche getötet

Berlin (dpa) - Bei einem Überfall auf eine Reisegruppe in Äthiopien sind fünf Touristen getötet worden, darunter zwei Deutsche. Weitere Reisende sind offenbar verschleppt worden. Zwölf Menschen konnten aus der Gefahrenzone im Grenzgebiet zu Eritrea gerettet werden. Die Hintergründe des Überfalls blieben zunächst unklar. Die äthiopische Regierung machte von der eritreischen Regierung ausgebildete Banditen dafür verantwortlich. In der Gegend kommt es seit Jahren immer wieder zu Übergriffen auf Touristen.

Wulff legt Fragen und Antworten zu seiner Affäre vor

Berlin (dpa) - In der Kredit- und Medienaffäre hat Bundespräsident Christian Wulff jetzt wie angekündigt zahlreiche Journalistenanfragen und seine Antworten darauf vorgelegt. Dies war von Wulffs Anwälten zunächst aus rechtlichen Gründen abgelehnt worden. Mehrere Zeitungen entbanden Wulff dann aber von der Pflicht, ihre Recherche-Ergebnisse zu schützen. Wulffs Anwalt Gernot Lehr erklärte, alle Fragen seien nach bestem Wissen und Gewissen beantwortet worden. Das vorgelegte Material umfasst rund 240 Seiten.

Orban signalisiert der EU Kompromissbereitschaft

Straßburg (dpa) - Ungarns Regierung zeigt sich im Streit mit der EU über vermutete Rechtsbrüche in der neuen Verfassung kompromissbereit. EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso sagte, er habe einen Brief von Regierungschef Viktor Orban erhalten. In dem Schreiben habe Orban in Aussicht gestellt, die von der Kommission kritisierten Gesetze zu ändern. Die EU-Kommission hatte gestern Orban frontal angegriffen und gleich drei Schnellverfahren wegen Verletzung der EU-Verträge auf den Weg gebracht.

Kabinett beschließt Neonazi-Datei

Berlin (dpa) - Als Reaktion auf die jahrelang falsch zugeordneten Morde von Rechtsterroristen hat die Bundesregierung eine zentrale Neonazi-Datei von Bund und Ländern beschlossen. Das Kabinett verabschiedete einen entsprechenden Gesetzentwurf. In der Datei sollen Daten von «gewaltbezogenen Rechtsextremisten» erfasst werden - auch die von Hintermännern und Drahtziehern rechtsextremer Gewalt. Verschiedene Politiker mahnten, die Datei könne nur der erste Schritt umfassenderer Konsequenzen sein, die aus dem Versagen der Behörden gezogen werden müssten.

Ärztestreik voraussichtlich doch noch abgewendet

Berlin (dpa) - An den rund 600 kommunalen Kliniken in Deutschland wird voraussichtlich doch nicht gestreikt. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeber einigten sich in ihrem Tarifstreit überraschend auf Eckpunkte. Sie sehen 2,9 Prozent mehr Gehalt und eine Einmalzahlung von 440 Euro vor. Die Verhandlungskommissionen beider Seiten stimmten zu - nun müssen noch die jeweiligen Verbandsgremien Ja sagen, wie beide Seiten mitteilten. Bis dahin bleibe der Abschluss unter Vorbehalt, hieß es.

Protest gegen amerikanisches Netzsperren-Gesetz

New York (dpa) - Streik im Internet: Die englischsprachige Version des Online-Lexikons Wikipedia ist für einen Tag vom Netz gegangen. Die Macher protestierten damit gegen zwei geplante US-Gesetze, die im Kampf gegen Raubkopien im Internet drastische Maßnahmen wie Netzsperren vorsehen. Auch viele andere Websites wie Google beteiligen sich an dem Protest, gingen aber nicht offline. Einen koordinierten Widerstand in dieser Größenordnung gab es im Internet noch nie. Das geplante Gesetz sieht unter anderem vor, den Zugang zu ausländischen Webseiten zu sperren, die Raubkopien anbieten.

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