Juliane Kinast
Juliane Kinast

Juliane Kinast

Judith Michaelis

Juliane Kinast

Über Stunden beschäftigte sich der Innenausschuss am Donnerstag mit dem Fall Amri. Doch schon nach einigen Minuten war klar: Hier geht es weniger um den 19. Dezember 2016 als um den 14. Mai 2017. Um Wahlkampf statt um ernsthafte Aufarbeitung und einen konstruktiven Blick in die Zukunft. Fragen zu neuen Fakten und Bewertungen gab es fast nicht. Stattdessen attackierte die Opposition Innenminister Ralf Jäger scharf, SPD und Grüne dagegen fragten immer wieder kritisch mit Blick auf Bundesbehörden, GTAZ und Ermittlungsbehörden in Berlin nach möglichen Versäumnissen.

So drehte man sich im Ausschuss von Anfang an im Kreis. Die politische Aufarbeitung des komplexen Falles ist an ihre Grenzen gekommen, der Zeitpunkt passt einfach nicht. Das Geschacher um die Person Jäger mag weitergehen. Der Frage, wie Anis Amri sein Versteckspiel mit zahlreichen deutschen Behörden gelang und wie eine Wiederholung verhindert werden kann, ist es allerdings wenig dienlich. Diese Frage ist aber die eigentlich entscheidende. Jetzt gilt es, einen Weg zu finden, um sie zu beantworten. Ohne Wahlkämpfer bitte.

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