Der Tag der Entscheidung
Der Wahlkampf war langweilig – das aber wird der Wahlabend nicht sein.
Berlin. Es könnte wieder einmal ein sehr langer Wahlabend werden. Man erinnere sich: Nach einem Kopf-an-Kopf-Rennen am 18. September 2005 beanspruchten sowohl die mit der Union knapp vorn liegende Kanzlerkandidatin Angela Merkel (CDU) als auch der amtierende Regierungschef Gerhard Schröder (SPD) das Kanzleramt für sich. CDU/ CSU hatten 35,2 Prozent der Stimmen erzielt, die SPD 34,2. Erst als Schröder seinen Verzicht erklärte, war der Weg für eine Große Koalition unter Merkel als erster Bundeskanzlerin frei.
Drei Jahre zuvor war es nicht weniger spannend. Nach einem Hochrechnungs-Krimi stand erst am frühen Morgen des 23. September fest, dass Kanzler Gerhard Schröder (SPD) seine rot-grüne Koalition fortsetzen konnte. Die SPD hatte einen Vorsprung von gerade einmal 6.027 Stimmen vor der Union. Noch während die Zitterpartie im Gange war, erklärte Unions-Kanzlerkandidat Edmund Stoiber (CSU) um 18.47 Uhr: "Wir haben die Wahl gewonnen." Er irrte.
Man soll zwar niemals nie sagen, aber dafür liegen die Volksparteien diesmal doch zu weit auseinander. Bei Umfragen gelten Abweichungen von zwei bis drei Prozentpunkten als normale Fehlerquelle. Ob es allerdings für eine Koalition aus Union und FDP reicht, steht in den Sternen.
Wenn es am Sonntagabend keine Sensation gibt, sind die Aussichten für Steinmeier, Merkel im Amt zu beerben, gleich null. Das liegt vor allem daran, dass die FDP eine Ampelkoalition mit SPD und Grünen kategorisch ausgeschlossen hat. Das aber wäre die einzige realistische Machtperspektive für einen Kanzler Steinmeier gewesen, da er selbst ja eine Koalition seiner SPD mit Grünen und Linkspartei ausschließt.
Wenn es für Schwarz-Gelb nicht reicht, bleibt faktisch nur die Große Koalition. Denn auch die Grünen wurden von der Ausschließeritis befallen und wollen von einem Jamaika-Bündnis, einer Koalition von Union und FDP, nichts wissen. Und für Schwarz-Grün allein dürfte es nicht reichen.
Für Freunde des schwarz-gelben Lagers könnte sich das Stimmensplitting besonders auszahlen: Weil FDP-Kandidaten meist keine Chance haben, ein Direktmandat zu erhalten, sollten deren Anhänger ihre Erststimme der CDU und die Zweitstimme der FDP geben. Dadurch erhöhen sich die Chancen für die CDU, besonders viele Extra-Mandate (Überhangmandate) zu erzielen.
Andersherum: Würden Anhänger von Linkspartei und Grünen ihre Erststimmen konsequent den SPD-Direktkandidaten geben, würde sich die Zahl der möglichen Überhangmandate für die Union drastisch reduzieren. Bei der Wahl vor vier Jahren nutzten rund 11,5Millionen Wähler das Stimmensplitting.
Richtig "verlieren" kann sie die Wahl eigentlich nicht, da sie ja vermutlich Bundeskanzlerin bleibt. Aber falls es erneut nicht für eine bürgerliche Koalition mit der FDP reichen sollte, wird die Enttäuschung in weiten Teilen von CDU und CSU groß sein. Man wird Merkel dafür verantwortlich machen, einen zu laschen Wahlkampf geführt und die eigenen Positionen etwa in der Steuerpolitik nicht offensiv genug herausgestrichen zu haben.
Deutliche Verluste im Vergleich zur Wahl von 2005 sind schon eingepreist. Aber wenn die SPD ihr bislang schlechtestes Bundestagswahlergebnis (1953: 28,8 Prozent) noch einmal unterschreitet, sind Steinmeier und SPD-Chef Franz Müntefering nicht zu halten.
Dass Steinmeier bei einer Neuauflage der Großen Koalition Außenminister bleibt, ist aber auch noch nicht ausgemacht. In der SPD wird spekuliert, er könnte dann den SPD-Fraktionsvorsitz anstreben. Das wäre eine einflussreiche Position, mit deren Hilfe er sich gegenüber Merkel besser profilieren könnte - um in vier Jahren vielleicht erneut gegen sie anzutreten.
