De Maizière räumt ein, dass er von Drohnen-Problemen wusste
Der Verteidigungsminister gibt zu, beim Projekt „Euro Hawk“ nicht sorgfältig genug gearbeitet zu haben. Trotzdem hält er an seinem Posten fest — und erhält Rückendeckung aus den eigenen Reihen.
Berlin. Thomas de Maizière hat sich am Montag unbeirrt gegeben. Sicher, er mache sich Vorwürfe, dass er nicht nachgehakt habe, als ihm „auf verschiedenen Wegen“ die Probleme beim „Euro Hawk“ mitgeteilt, aber als „lösbar“ dargelegt worden seien. Er habe nicht „sorgfältig“ genug gearbeitet. Das sei aber kein Rücktrittsgrund, sondern nur Ansporn für ihn, es besser zu machen. „Mir lag und liegt es fern, irgendjemanden im Parlament oder der Öffentlichkeit hinter die Fichte zu führen“, betonte der Verteidigungsminister. Wie schon vergangenen Mittwoch musste de Maizière erst vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestages antreten, dann stellte er sich der Bundespressekonferenz. Nur schwer war ihm beizukommen — auch, als ihm vermeintliche Widersprüche bei seinen Aussagen vorgehalten wurden.
Wenn er doch erst am 13. Mai vom Scheitern des Rüstungsprojektes informiert worden sei, wurde de Maizière gefragt, warum habe er dann am 7. Mai beim „Donaukurier“ entsprechende Andeutungen gemacht? Die Minister-Antwort: Er habe nur gewusst, dass sich die Dinge auf eine „Entscheidungsgrundlage“ hinbewegten. Und die sei ihm erst am 13. Mai vorgelegt worden.
Den Umstand, dass er dann rasch das wichtigste Rüstungsprojekt der Bundeswehr beerdigte, begründete de Maizière mit dem Satz: „Die Vorlage war begründet und hat mich überzeugt.“ Allerdings räumte er ein, dass er zuvor Informationen über Probleme erhalten hatte. Dabei geht es um einen Vermerk aus dem Dezember 2012 und die Antwort seines Staatssekretärs auf eine parlamentarische Anfrage von März 2013. Ungereimtheiten bleiben also. De Maizière will freilich nicht gehen — und er soll auch nicht. Der Minister soll sich nach Angaben von Teilnehmern bewusst „geschäftsmäßig“ gegeben haben. De Maizière mache einen „guten Job“, so Unionsexperte Ernst-Reinhard Beck (CDU). Das Fazit der Opposition fiel anders aus: Die Rechtfertigungsstrategie des Ministers „ist wie eine Seifenblase zerplatzt“, urteilte SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold. Schon am Mittwoch geht die Auseinandersetzung in die nächste Runde.
