Gesine Schwan attackiert Amtsinhaber Horst Köhler – die Union findet das empörend.

Im Wahlkampf zieht Herausforderin Gesine Schwan gegen  Bundespräsident Horst Köhler härtere Bandagen an. (Archiv
Im Wahlkampf zieht Herausforderin Gesine Schwan gegen Bundespräsident Horst Köhler härtere Bandagen an. (Archiv

Im Wahlkampf zieht Herausforderin Gesine Schwan gegen Bundespräsident Horst Köhler härtere Bandagen an. (Archiv

dpa

Im Wahlkampf zieht Herausforderin Gesine Schwan gegen Bundespräsident Horst Köhler härtere Bandagen an. (Archiv

Berlin. Beim Neujahrsempfang für das diplomatische Korps stand Gesine Schwan beim Defilee einträchtig nur wenige Schritte von Bundespräsident Horst Köhler entfernt. Was manchen wunderte, hatte einen simplen Grund. Schwan war nicht etwa als SPD-Kandidatin für das höchste Staatsamt im Schloss Bellevue zugegen, sondern als Polen-Beauftragte der Bundesregierung. Und das Bild der Harmonie trog. Schwan steht in heftiger Konkurrenz zu dem eine zweite Amtszeit anstrebenden Köhler.

Jetzt hat die Herausforderin mit Kritik an Köhler zwar Aufsehen erregt, doch der Zweikampf scheint für sie immer aussichtsloser zu werden. Es sei ihr keineswegs um einen persönlichen Angriff gegangen, verteidigte Schwan ihre Attacke auf Köhler, die von der Union postwendend als respektlos und unwürdiges Schauspiel qualifiziert wurde.

Die ehemalige Politik-Professorin hatte Köhler vorgeworfen, mit seiner Amtsführung den Graben zwischen Politik und Gesellschaft zu vertiefen und damit eine "Erosion der Demokratie" in Kauf zu nehmen. Das wurde durchaus als persönlicher Angriff verstanden, zumal sie Köhler noch vorhielt, das Potenzial seines Amtes nicht auszuschöpfen, und anfügte: "Wenn jemand im Amt wäre von der Statur eines Richard von Weizsäcker, hätte ich nicht kandidiert."

Pofalla wirft Schwan einen "polarisierenden Wahlkampf" vor

Das Präsidialamt kommentierte die Äußerungen nicht. CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla ging zum Gegenangriff über: "Frau Schwan betreibt einen polarisierenden Wahlkampf." Einen Wahlkampf um das Amt des Bundespräsidenten gibt es eigentlich nicht. Das Staatsoberhaupt wird nicht direkt vom Volk gewählt, sondern von der Bundesversammlung. Die Kandidaten können sich nicht selbst bewerben, sondern werden von den Parteien nominiert. Und für diese ist das Präsidentenamt häufig ein Joker, der im Kampf um die politische Macht gezogen wird. Manchmal geht das Spiel auf. So 1969 mit dem SPD-Kandidaten Gustav Heinemann, der den Machtwechsel zu einer sozial-liberalen Koalition einleitete. 2004, als Union und FDP den Finanzexperten Köhler nominierten, klappte es nicht.

Alle drei Präsidenten, die bisher zur Wiederwahl antraten, wurden gleich im ersten Wahlgang über die Parteigrenzen hinweg mit überwältigender Mehrheit bestätigt - dies wird diesmal anders sein.

Er kann am 23. Mai mit den Stimmen von Union und FDP rechnen, auch wenn diese allein nicht für eine absolute Mehrheit reichen. Es wird damit gerechnet, dass Horst Köhler im ersten Wahlgang - wenn auch knapp - gewählt wird. Reichte es erst im zweiten oder dritten Wahlgang für eine Mehrheit, wäre das sicher ein Makel.

Ob Schwan dagegen alle Stimmen der SPD auf sich vereinen kann, ist nicht sicher. Das hat auch mit den Umständen ihrer Nominierung zu tun. Erst sah es danach aus, als wenn die SPD mit Köhler ihren Frieden geschlossen hätte und eine zweite Amtszeit mittragen würde. Doch einige Vertreter des linken Parteiflügels, die in Köhler noch nie ihren Kandidaten gesehen hatten, opponierten, und plötzlich hatte die SPD doch eine Bewerberin, die es gerne nach ihrer durchaus knappen Niederlage gegen Köhler 2004 nochmal versuchen wollte. In jüngster Zeit allerdings entstand in der Öffentlichkeit der Eindruck, als würde die SPD-Spitze ihre Kandidatin nur halbherzig unterstützt.

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