Wen Jiabao
Chinas Regierungschef Wen Jiabao erwartet ein deutlich langsameres Wachstum von Wirtschaft und Außenhandel. Foto: Adrian Bradshaw

Chinas Regierungschef Wen Jiabao erwartet ein deutlich langsameres Wachstum von Wirtschaft und Außenhandel. Foto: Adrian Bradshaw

Eine Militärkapelle begleitet die Eröffnung des jährlichen Volkskongresses. Foto: Adrian Bradshaw

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao eröffnet den Nationalen Volkskongress. Foto Adrian Bradshaw

Der Nationale Volkskongress kam zum ersten Mal 1954 zusammen, als die Verfassung der Volksrepublik China verkündet wurde. Foto: How Hwee Young

Der Nationale Volkskongress tritt jährlich im März für zehn bis zwölf Tage zusammen. Foto: How Hwee Young

Rund 3000 Abgeordnete gehören dem Volkskongress an. Foto: How Hwee Young

Der Nationale Volkskongress ist nach der Verfassung Chinas höchstes Staatsorgan. Foto: How Hwee Young

Polizisten sichern das Gelände rund um den Großen Platz des Volkes ab. Foto: How Hwee Young

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Chinas Regierungschef Wen Jiabao erwartet ein deutlich langsameres Wachstum von Wirtschaft und Außenhandel. Foto: Adrian Bradshaw

Peking (dpa) - Chinas Regierungschef Wen Jiabao bereitet sein Volk auf schwere Zeiten vor. Zum Auftakt der diesjährigen Tagung des Volkskongresses sagte der Ministerpräsident am Montag in Peking, China stehe vor «großen Schwierigkeiten und Herausforderungen».

Die Weltwirtschaftskrise dämpfe das chinesische Wachstum: «Der Weg zur globalen wirtschaftlichen Erholung wird qualvoll.»

Blasmusik zum Volkskongress
Chinas Regierungschef Wen Jiabao erwartet ein deutlich langsameres Wachstum von Wirtschaft und Außenhandel. Foto: Adrian Bradshaw

Chinas Regierungschef Wen Jiabao erwartet ein deutlich langsameres Wachstum von Wirtschaft und Außenhandel. Foto: Adrian Bradshaw

Eine Militärkapelle begleitet die Eröffnung des jährlichen Volkskongresses. Foto: Adrian Bradshaw

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao eröffnet den Nationalen Volkskongress. Foto Adrian Bradshaw

Der Nationale Volkskongress kam zum ersten Mal 1954 zusammen, als die Verfassung der Volksrepublik China verkündet wurde. Foto: How Hwee Young

Der Nationale Volkskongress tritt jährlich im März für zehn bis zwölf Tage zusammen. Foto: How Hwee Young

Rund 3000 Abgeordnete gehören dem Volkskongress an. Foto: How Hwee Young

Der Nationale Volkskongress ist nach der Verfassung Chinas höchstes Staatsorgan. Foto: How Hwee Young

Polizisten sichern das Gelände rund um den Großen Platz des Volkes ab. Foto: How Hwee Young

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Eine Militärkapelle begleitet die Eröffnung des jährlichen Volkskongresses. Foto: Adrian Bradshaw

In diesem Jahr dürfte China nur noch 7,5 Prozent Wachstum erreichen, sagte Wen Jiabao. Es ist die niedrigste Prognose seit 2004. Im Vorjahr hatte die Wirtschaft noch um 9,2 Prozent zugelegt.

Die Umstrukturierung der Wirtschaft werde «immer dringender, aber auch immer schwieriger», sagte der Ministerpräsident den 3000 Delegierten in der Großen Halle des Volkes. Die Entwicklung sei unausgewogen und nicht aufrechtzuerhalten. «Außerdem steht die Wirtschaft vor neuen Problemen.»

Eröffnungsrede
Chinas Regierungschef Wen Jiabao erwartet ein deutlich langsameres Wachstum von Wirtschaft und Außenhandel. Foto: Adrian Bradshaw

Chinas Regierungschef Wen Jiabao erwartet ein deutlich langsameres Wachstum von Wirtschaft und Außenhandel. Foto: Adrian Bradshaw

Eine Militärkapelle begleitet die Eröffnung des jährlichen Volkskongresses. Foto: Adrian Bradshaw

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao eröffnet den Nationalen Volkskongress. Foto Adrian Bradshaw

Der Nationale Volkskongress kam zum ersten Mal 1954 zusammen, als die Verfassung der Volksrepublik China verkündet wurde. Foto: How Hwee Young

Der Nationale Volkskongress tritt jährlich im März für zehn bis zwölf Tage zusammen. Foto: How Hwee Young

Rund 3000 Abgeordnete gehören dem Volkskongress an. Foto: How Hwee Young

Der Nationale Volkskongress ist nach der Verfassung Chinas höchstes Staatsorgan. Foto: How Hwee Young

Polizisten sichern das Gelände rund um den Großen Platz des Volkes ab. Foto: How Hwee Young

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Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao eröffnet den Nationalen Volkskongress. Foto Adrian Bradshaw

Das Wachstum gehe zurück. Die Preisen blieben hoch. Die Kontrolle des überhitzten Immobilienmarktes sei in einer «entscheidenden Phase», sagte Wen Jiabao. Er plädierte für die Ankurbelung der heimischen Nachfrage, um die starke Abhängigkeit vom Export zu verringern.

Die zehntägige Sitzung wird begleitet von Spekulationen über ein heftiges Tauziehen um die künftige kommunistische Führung. Bei dem geplanten Generationswechsel im Herbst soll Vizepräsident Xi Jinping das Ruder vom heutigen Staats- und Parteichef Hu Jintao (69) übernehmen. Ein Skandal um den ehrgeizigen Parteichef der Metropole Chongqing, Politbüromitglied Bo Xilai, und seinen als «Super-Bullen» bekannten Polizeichef hatte Diskussionen ausgelöst, ob die sorgfältig vorbereitete Machtübergabe vielleicht doch nicht reibungslos ablaufe.

Chinas Nationalflagge
Chinas Regierungschef Wen Jiabao erwartet ein deutlich langsameres Wachstum von Wirtschaft und Außenhandel. Foto: Adrian Bradshaw

Chinas Regierungschef Wen Jiabao erwartet ein deutlich langsameres Wachstum von Wirtschaft und Außenhandel. Foto: Adrian Bradshaw

Eine Militärkapelle begleitet die Eröffnung des jährlichen Volkskongresses. Foto: Adrian Bradshaw

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao eröffnet den Nationalen Volkskongress. Foto Adrian Bradshaw

Der Nationale Volkskongress kam zum ersten Mal 1954 zusammen, als die Verfassung der Volksrepublik China verkündet wurde. Foto: How Hwee Young

Der Nationale Volkskongress tritt jährlich im März für zehn bis zwölf Tage zusammen. Foto: How Hwee Young

Rund 3000 Abgeordnete gehören dem Volkskongress an. Foto: How Hwee Young

Der Nationale Volkskongress ist nach der Verfassung Chinas höchstes Staatsorgan. Foto: How Hwee Young

Polizisten sichern das Gelände rund um den Großen Platz des Volkes ab. Foto: How Hwee Young

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Der Nationale Volkskongress kam zum ersten Mal 1954 zusammen, als die Verfassung der Volksrepublik China verkündet wurde. Foto: How Hwee Young

Für die Delegierten aus Chongqing wurde die Teilnahme an der Eröffnung zum Spießrutenlauf, weil sich Reporter auf sie stürzten, während sie nicht interviewt werden wollten. «Es ist kein Machtkampf vor dem Führungswechsel», versicherte der Delegierte Li Pengde aus der Provinz Shaanxi der Nachrichtenagentur dpa. «Die Lage in China ist stabil.» Andere Delegierte beklagten aber auch, dass die zensierten chinesischen Medien kaum etwas über den Skandal berichtet hätten. «Ich weiß nichts darüber», sagte ein Abgeordneter.

Der Auftakt wurde überschattet von der Nachricht über zwei neue Selbstverbrennungen von Tibetern. Seit einem Jahr haben sich schon mehr als 20 Tibeter selbst angezündet und getötet, um damit gegen die chinesische Herrschaft über das tibetische Volk zu protestieren. In seinem Bericht beschwor der Regierungschef nur die Einheit aller Volksgruppen in China, ohne auf die fortdauernden Proteste einzugehen. Als Reaktion hat die Regierung zusätzlich Sicherheitskräfte in tibetisch bewohnte Gebiete entsandt.

Die Große Halle des Volkes
Chinas Regierungschef Wen Jiabao erwartet ein deutlich langsameres Wachstum von Wirtschaft und Außenhandel. Foto: Adrian Bradshaw

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Eine Militärkapelle begleitet die Eröffnung des jährlichen Volkskongresses. Foto: Adrian Bradshaw

Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao eröffnet den Nationalen Volkskongress. Foto Adrian Bradshaw

Der Nationale Volkskongress kam zum ersten Mal 1954 zusammen, als die Verfassung der Volksrepublik China verkündet wurde. Foto: How Hwee Young

Der Nationale Volkskongress tritt jährlich im März für zehn bis zwölf Tage zusammen. Foto: How Hwee Young

Rund 3000 Abgeordnete gehören dem Volkskongress an. Foto: How Hwee Young

Der Nationale Volkskongress ist nach der Verfassung Chinas höchstes Staatsorgan. Foto: How Hwee Young

Polizisten sichern das Gelände rund um den Großen Platz des Volkes ab. Foto: How Hwee Young

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Der Nationale Volkskongress tritt jährlich im März für zehn bis zwölf Tage zusammen. Foto: How Hwee Young

Die Ausgaben für die innere Sicherheit steigen im neuen Haushalt auch wieder stark um 11,5 Prozent auf 701 Milliarden Yuan, heute 84 Milliarden Euro. Damit sind die Ausgaben für den Sicherheitsapparat - einschließlich Gerichte und Gefängnisse - größer als der offizielle Verteidigungshaushalt, der in diesem Jahr um 11,2 Prozent auf 670 Milliarden Yuan (heute 80 Milliarden Euro) steigt.

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