Russland und China verhindern eine Resolution der Uno. Das Regime Assad tötet erneut Hunderte Oppositionelle.

grhi

New York. Die russisch-chinesische Blockade einer UN-Resolution zum Syrien-Konflikt hat weltweite Empörung ausgelöst. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einer großen Enttäuschung „für die Menschen in Syrien und dem ganzen Nahen Osten, für alle Unterstützer von Demokratie und Menschenrechten“. Die syrische Opposition nannte das Veto eine „Lizenz zum Töten“ für das Regime von Präsident Baschar al-Assad. US-Außenministerin Hillary Clinton kündigte an, gemeinsam mit ihren Partnern würden die USA ihre Anstrengungen zur Unterstützung der syrischen Protestbewegung nun außerhalb der Vereinten Nationen verdoppeln.

Alle anderen 13 Mitglieder des Sicherheitsrates stimmten zu

Russland und China hatten die Syrien-Resolution mit einem Doppelveto verhindert. Diese sollte die anhaltende Gewalt in Syrien verurteilen, egal von welcher Seite sie ausgeht. Die Regierung in Damaskus sollte sofort ihre Menschenrechtsverletzungen sowie Angriffe auf jene beenden, die ihr Recht auf freie Meinungsäußerung friedlich ausübten. In dem bereits deutlich entschärften Entwurf wurde auch ein Aktionsplan der Arabischen Liga unterstützt, der politische Reformen und einen demokratischen Umbau forderte. Außer Russland und China stimmten alle anderen 13 Sicherheitsratsmitglieder für die Resolution.

Auch am Sonntag ging die Gewalt unvermindert weiter

Wenige Stunden vor der Abstimmung in New York hatte Syrien die blutigsten Kämpfe seit Beginn des Aufstandes vor elf Monaten erlebt. Bei einem stundenlangen Beschuss der Protesthochburg Homs (Grafik) mit Panzer- und Mörsergranaten waren am Samstag Oppositionellen zufolge 330 Menschen getötet und weitere 1000 verletzt worden. Am Sonntag ging die Gewalt weiter – mindestens 22 Menschen starben.

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