In seiner Regierungserklärung hebt der Außenminister Erfolge und Misserfolge des Einsatzes hervor.

Ein deutscher und mehrere afghanische Soldaten in Kundus.
Ein deutscher und mehrere afghanische Soldaten in Kundus.

Ein deutscher und mehrere afghanische Soldaten in Kundus.

dpa

Ein deutscher und mehrere afghanische Soldaten in Kundus.

Berlin. Die Reaktion kam prompt. Guido Westerwelle listet in seiner Regierungserklärung zum Afghanistan-Einsatz auf, wie fleißig Abgeordnete des Bundestages 2010 die deutschen Soldaten in Afghanistan besuchten: Mehr als 60 Parlamentarier reisten demnach zu den deutschen Soldaten in ihren Feldlagern, dazu fünf Bundesminister.

Für Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) führt der Außenminister gar eine Extrarubrik: Sieben Mal sei er bei der Truppe vor Ort gewesen. Die Opposition ist sofort geweckt. Der Truppenbesuch mit Ehefrau und TV-Moderator zu Wochenbeginn ist für SPD, Grüne und Linke unvermindert Grund für Aufregung.

Frithjof Schmidt (Grüne) warnt vor „Etikettenschwindel“

In der Debatte über „Fortschritte und Herausforderungen in Afghanistan“ legt Westerwelle dann den deutschen Fahrplan für die nächsten Jahre vor. Schon in der ersten Hälfte 2011 sollen erste Provinzen in die Verantwortung der Afghanen übergeben werden, was aber nicht gleich den Beginn des Truppenabzuges bedeute.

Erst Ende 2011 soll die Verringerung des derzeit rund 4.600 Soldaten starken Kontingents beginnen – im Januar wird der Bundestag allerdings noch einmal das Mandat von maximal 5000 stationierten Soldaten verlängern. Ende 2014 will Deutschland alle Kampftruppen abgezogen haben.

Die Bundesregierung folgt damit einem Beschluss des Nato-Gipfels, wonach die Verantwortung für die Sicherheit des Landes den Afghanen übertragen werden soll. Grünen-Politiker Frithjof Schmidt warnt jedoch vor „Etikettenschwindel“, sollten jene Soldaten, die nun als Kampftruppen im Einsatz seien, dort bleiben und zu Ausbildern werden.

Auf 108 Seiten ist in dem Afghanistan-Fortschrittsbericht aufgeschrieben, wo der Einsatz in den vergangenen Jahren das Leben der Afghanen verbessert und wo es weiter hakt. Lob gab es etwa für die Gesundheitsversorgung, Kritik bei der nach wie vor grassierenden Korruption. Wie es in Afghanistan weiter geht, soll Ende 2011 bei einer internationalen Konferenz beraten werden.

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