Atomgespräche mit Iran sollen jetzt zügig vorankommen
New York (dpa) - Im Atomstreit mit dem Iran soll es nach jahrelangem Stillstand jetzt schnell konkrete Fortschritte geben.
Die fünf Ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat und Deutschland verständigten sich am Donnerstagabend (Ortszeit) in New York mit dem Iran darauf, die Gespräche am 15. und 16. Oktober in Genf fortzusetzen. Dann soll es in die Details geben. Der Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Nuklearprogramms am Bau einer eigenen Atombombe zu arbeiten.
Das Treffen am Rande der UN-Vollversammlung war die erste Begegnung der sogenannten 5+1-Staaten mit dem Iran auf Ebene der Außenminister. Einen Durchbruch gab es wie erwartet nicht. Alle Beteiligten lobten aber das gute Klima.
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die auf internationale Seite die Gespräche führt, sagte anschließend: „Wir haben einen ehrgeizigen Zeitrahmen. Wir wollen sehen, dass wir schnell Fortschritte machen.“ Zuvor hatte Irans neuer Präsident Hassan Ruhani schon einen Zeitraum von drei Monaten genannt, in denen der Konflikt möglichst beigelegt werden sollte.
Für US-Außenminister John Kerry und seinen iranischen Kollegen Mohammed Dschawad Sarif war dies die erste Begegnung überhaupt. Beide Länder haben seit mehr als drei Jahrzehnten keine diplomatischen Beziehungen mehr. In der Runde saßen Kerry und Sarif nebeneinander. Beide gaben sich auch die Hand. Dagegen hatte Ruhani auf eine Begegnung mit US-Präsident Barack Obama in New York verzichtet.
Der als gemäßigt geltende Kleriker steht zu Hause unter Beobachtung der konservativen Kräfte, die seinem Kurs misstrauen. Der Iran leidet inzwischen massiv unter den Sanktionen, die der Westen wegen des verdächtigen Nuklearprogramms verhängt hat. Falls es Ruhani in absehbarer Zeit nicht gelingt, zumindest eine Lockerung der Sanktionen zu erreichen, könnten ihm die Hardliner versuchen, auf Konfrontationskurs zurückzukehren.
Für Deutschland nahm Noch-Außenminister Guido Westerwelle (FDP) an dem Treffen teil. Er sprach anschließend von einem neuen „Fenster der Gelegenheiten“, das sich in New York geöffnet habe. Der FDP-Politiker fügte aber auch hinzu: „Worte sind nicht genug. Was zählt, sind Taten, sind sichtbare Ergebnisse. Der Teufel liegt im Detail.“ Auch Ashton sagte, die nächste Runde in Genf genutzt werden, um das gute Klima auch „in praktische Details umzusetzen“.
Entgegen der iranischen Wünsche sind beim nächsten Treffen aber nicht mehr die Minister dabei. Die Chefunterhändler bleiben mit hohen Beamten unter sich. Kritisch beäugt werden die Gespräche vor allem in Israel. Ministerpräsident Benjamin Netanjahu warnte mehrfach davor, Ruhani Vertrauen zu schenken. Er vermutet, dass Teheran nur Zeit gewinnen will, um weiteres Uran für den Bau einer Bombe anzureichern.
Bereits am heutigen Freitag werden in Wien die Gespräche zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortgesetzt. Dabei geht es unter anderem darum, ob der Iran die internationale Kontrolle von verdächtigen Anlagen erlaubt. Teheran weist immer wieder alle Vorwürfe einer militärischen Nutzung zurück. Die Gesprächsrunde gilt als Test dafür, ob es Ruhani mit seinen Absichtsbekundungen tatsächlich ernst meint.
