Die Hoffnung auf eine Einigung mit dem Iran wächst. Israelische Regierung stellt sich quer.

Irans Präsident Hassan Ruhani  (dpa)
Irans Präsident Hassan Ruhani (dpa)

Irans Präsident Hassan Ruhani (dpa)

Abedin Taherkenareh

Irans Präsident Hassan Ruhani (dpa)

Genf. Im Streit um das iranische Atomprogramm suchen die Außenminister der beteiligten Staaten nun in direkten Gesprächen nach einer friedlichen Lösung.

Nachdem unter dem neuen Präsidenten Hassan Ruhani Hoffnungen auf einen diplomatischen Durchbruch gewachsen sind, rangen Unterhändler beider Seiten am Freitag in Genf um eine Übergangslösung. US-Außenminister John Kerry dämpfte aber Erwartungen, eine Einigung könne unmittelbar bevorstehen.

In den Gesprächen zwischen dem Iran und der sogenannten 5+1-Gruppe – bestehend aus den fünf UN-Vetomächten China, Großbritannien, Frankreich, Russland und den USA sowie Deutschland – gebe es noch deutliche Meinungsverschiedenheiten.

„Niemand hier sollte verkennen, dass es noch eine deutliche Kluft gibt, die geschlossen werden muss“, sagte Kerry. Er traf am Abend in Genf zusammen mit der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton den iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif.

Teheran soll in einem ersten Schritt auf sein Atomprogramm verzichten

Der russische Außenminister Sergej Lawrow will am Samstag zu offensichtlich verlängerten Verhandlungen nach Genf fliegen. Russland hoffe auf ein Ergebnis, auf das die ganze Welt warte, sagte Vizeminister Sergej Rjabkow.

In Genf sind auch der britische Außenminister William Hague, der amtierende Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) und Frankreichs Außenamtschef Laurent Fabius.

Auf dem Verhandlungstisch liegt eine Übergangslösung, wie es aus Delegationskreisen hieß. Demnach soll Teheran sein Atomprogramm zunächst aussetzen. Im Gegenzug sollen einige der gegen das Land verhängten Wirtschaftssanktionen aufgeweicht oder auf ausländischen Bankkonten blockierte Gelder aus Öleinnahmen freigegeben werden.

In einem zweiten Schritt soll dann über ein umfassenderes Abkommen verhandelt werden. Dieses soll sicherstellen, dass der Iran nicht unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms an Nuklearwaffen arbeitet. Teheran will diese Sorge ausräumen, fordert aber im Gegenzug die Anerkennung des Rechts auf ein ziviles Atomprogramm, einschließlich der Urananreicherung auf bis zu fünf Prozent, sowie die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen.

Israel wird sich nach Worten seines Regierungschefs Benjamin Netanjahu nicht durch eine mögliche Vereinbarung binden lassen. „Israel lehnt sie (die Vereinbarung) vollkommen ab“, zitierte ihn die Zeitung „Haaretz“.

Zuvor soll es zu einem spannungsgeladenen Gespräch mit Kerry auf dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv gekommen sein. Kerry habe den Presseauftritt kurzfristig abgesagt, um einen öffentlichen Streit zu vermeiden, schrieb die Tageszeitung. dpa

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