Arabische Liga stellt Syrien Ultimatum
Damaskus (dpa) - Die Arabische Liga hat der syrischen Regierung zwei Wochen Zeit gegeben, um das Militär aus den Städten abzuziehen und alle Gefangenen freizulassen. Doch bislang macht das Regime von Präsident Baschar al-Assad keine Anstalten, die Militärkampagne gegen die Protestbewegung zu beenden.
Am Freitag wurden nach Angaben von Aktivisten bis zum Mittag fünf Menschen erschossen. Ein Sprecher der Protestbewegung sagte in einem Telefoninterview mit der Nachrichtenagentur dpa: „Seit der Einigung mit der Arabischen Liga ist es - und das kann ich ohne Übertreibung sagen - sogar noch schlimmer geworden“. Für diesen Freitag hatten die Aktivisten zu Demonstrationen gegen Assad unter dem Motto „Gott ist groß“ aufgerufen. „Ich glaube, dass bei unserer internen Abstimmung dieser Slogan ausgewählt wurde, weil das Gefühl aufkommt, dass uns niemand hilft, außer Gott“, erklärte einer von ihnen.
Eine Oppositionsgruppe, die sich Bewegung für den Aufbau des syrischen Staates nennt, veröffentlichte in der Nacht eine Erklärung, in der sie die Menschenrechtsorganisationen des Landes aufforderte, „jeden Schuss, jede Festnahme und jede Entführung von welcher Seite auch immer“ zu dokumentieren. Die Daten sollten dann an die Arabische Liga weitergeleitet werden. Sie hatte am vergangenen Mittwoch in Kairo eine Vereinbarung mit der syrischen Regierung geschlossen. Diese sieht ein Ende der Gewalt und anschließend einen Dialog zwischen Regime und Opposition vor.
Die Proteste gegen Assad, der 2000 die Nachfolge seines Vaters Hafis al-Assad angetreten hatte, dauern bereits seit Mitte März an. Weit mehr als 3000 Menschen sollen seither getötet worden sein. Die meisten Opfer sind Zivilisten.
