Palästinenser und Israelis wollen weiter miteinander sprechen. Doch ein Durchbruch steht aus.

 Treffen Unterhändler von Israelis und Palästinensern haben sich im Beisein des Nahost-Quartetts bei einem Treffen in der jordanischen Hauptstadt Amman darauf verständigt, ihre Gespräche in der kommenden Woche fortzusetzen.
Treffen Unterhändler von Israelis und Palästinensern haben sich im Beisein des Nahost-Quartetts bei einem Treffen in der jordanischen Hauptstadt Amman darauf verständigt, ihre Gespräche in der kommenden Woche fortzusetzen.

Treffen Unterhändler von Israelis und Palästinensern haben sich im Beisein des Nahost-Quartetts bei einem Treffen in der jordanischen Hauptstadt Amman darauf verständigt, ihre Gespräche in der kommenden Woche fortzusetzen.

PETRA

Treffen Unterhändler von Israelis und Palästinensern haben sich im Beisein des Nahost-Quartetts bei einem Treffen in der jordanischen Hauptstadt Amman darauf verständigt, ihre Gespräche in der kommenden Woche fortzusetzen.

Tel Aviv/Amman. Israel und die Palästinenser reden wieder miteinander. Dies ist das wichtigste Ergebnis des ersten direkten Treffens von Unterhändlern beider Seiten seit mehr als 15 Monaten. In der Substanz gab es zwar keinen Durchbruch, aber schon von nächster Woche an sollen regelmäßige Treffen in Amman beginnen. „Man kann es schon als eine Art von Verhandlungen betrachten“, sagte ein Kommentator des israelischen Fernsehens zu der geplanten Serie von Gesprächen in Jordanien, dem Schirmherr der neuen Nahost-Bemühungen.

Die Bedingungen der Palästinenser hat Israel bislang nicht erfüllt

Der Großteil der Gespräche soll geheim bleiben, sagte Jordaniens Außenminister Nasser Dschude. Dies erlaube den Palästinensern Verhandlungen, ohne das Gesicht zu verlieren. Denn die Bedingungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas für echte Gespräche hat Israel nicht erfüllt: einen neuen Siedlungsstopp in den Palästinensergebieten sowie die Anerkennung der Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967 als Gesprächsbasis.

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat hat seinem israelischen Kollegen Izchak Molcho in Amman einen Entwurf für den künftigen Grenzverlauf sowie für Sicherheitsregelungen vorgelegt. Damit haben die Palästinenser die Forderung des Nahost-Quartetts erfüllt und Israel unter Zugzwang gesetzt. Die Palästinenser schlagen eine Teilung des Palästina entlang der Grenzen von 1967 mit gegenseitig vereinbartem Gebietstausch vor.

Israel muss offenlegen, welche Siedlungen es räumen will

Molcho hat seinerseits israelische Forderungen in der Frage der Sicherheit sowie die „roten Linien“ des jüdischen Staats vorgestellt, aber noch keine Vorschläge zu künftigen Grenzen. Israel wolle in Kürze ebenfalls einen Entwurf vorlegen. Damit müsste es offenlegen, welche Siedlungen es im Rahmen einer Friedensregelung räumen würde.

Die Hamas kritisiert die Gespräche mit Israel scharf

Molcho sagte, man strebe möglichst bald direkte Gespräche zwischen Abbas und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu an.

Dem Nahost-Quartett, unter dessen Federführung die Gespräche stattfinden, besteht aus Vertretern von Vereinten Nationen, EU, Russland und USA.

Am 26. Januar läuft eine Frist aus, die das Nahost-Quartett beiden Seiten gesetzt hat. Sie sollten in der Zeit ihre Vorschläge für den künftigen Grenzverlauf sowie Sicherheitsregelungen vorlegen. Falls die neuen Gespräche nicht fruchten, planen die Palästinenser eine neue „diplomatische Offensive“ auf der internationalen Bühne.

Die Palästinenser hatten im September 2010 die direkten Gespräche mit Israel unterbrochen. Auslöser war die Weigerung Israels, einen zehnmonatigen Baustopp in den Siedlungen zu verlängern.

Die Führung der im Gazastreifen herrschenden Hamas hat zugestimmt, grundlegende Entscheidungen bei den Verhandlungen um eine innerpalästinensische Versöhnung bis nach dem 26. Januar aufzuschieben. Die radikal-islamische Organisation hat die neuen Gespräche mit Israel allerdings scharf kritisiert.

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