Obama lässt wieder Besucher auf die Zuckerinsel reisen. Die Republikaner wittern Unheil.

wza_450x436_479301.jpg
Fidel Castro, 82 Jahre, findet die US-Maßnahmen für Kuba unzulänglich.

Fidel Castro, 82 Jahre, findet die US-Maßnahmen für Kuba unzulänglich.

dpa

Fidel Castro, 82 Jahre, findet die US-Maßnahmen für Kuba unzulänglich.

Washington. Mit einer deutlichen Lockerung des seit 1962 geltenden Wirtschaftsembargos gegen Kuba hat US-Präsident Barack Obama eine historische Wende in den Beziehungen zwischen den beiden seit langer Zeit verfeindeten Staaten eingeläutet.

Während das Weiße Haus hofft, damit in einer der letzten kommunistischen Hochburgen den Weg für demokratische Reformen zu pflastern, wittert die republikanische Opposition Unheil. Einseitige Zugeständnisse, so die Republikaner, würden die kubanische Regierung von Raúl Castro lediglich ermutigen, weiterhin Menschenrechte zu missachten und Regime-Gegner zu unterdrücken.

Fidel Castro betont den Widerstandswillen Kubas

Als Reaktion auf die Stationierung sowjetischer Raketen auf kubanischem Staatsgebiet hatte Präsident John F. Kennedy im Februar 1962 mit umfassenden Wirtschaftssanktion energisch durchgegriffen.

Im darauffolgenden Oktober verschärfte der Kongress die Maßnahmen mit der Verabschiedung des "kubanischen Demokratiegesetzes", das aber nach Obamas Ansicht über fast fünf Jahrzehnte sein Ziel eindeutig verfehlt hat.

Die Republikaner stehen den Lockerungen kritisch gegenüber. "Das Geld, das künftig nach Kuba fließt, wird nicht die Menschen erreichen, sondern vielmehr in den Taschen korrupter kommunistischer Politiker verschwinden", sagt der Kongress-Abgeordnete Mario Diaz Balart aus Florida, selbst Exil-Kubaner.

Revolutionsführer Fidel Castro, der vor einem Jahr die Macht an seinen Bruder Raúl (77) abgegeben hatte, bezeichnet die Maßnahmen des US-Präsidenten Barack Obama als "unzureichend". Lockerungen gibt es bei den Ausgaben, Reisebeschränkungen und beim Ausstrahlungsrecht.

Die etwa 1,5 Millionen in den USA lebenden Exilkubaner dürfen künftig in unbegrenzter Höhe Geld und Lebensmittel an ihre Familien schicken. Bisher lag die Obergrenze bei 1200 Dollar pro Jahr.

Mit sofortiger Wirkung sind die Blockaden aufgehoben. Durften die Exilkubaner nur einmal im Jahr ihre Heimat besuchen, können sie jetzt beliebig oft nach Hause fliegen.

Den Fernsehstationen und den Rundfunksendern wird genehmigt, ihre Programme auf der Inselrepublik auszustrahlen. Regierungssprecher Robert Gibbs betonte, der freie Informationsfluss werde den Kubanern neue Perspektiven eröffnen "und Voraussetzungen für die Demokratisierung schaffen."

Kubas Revolutionsführer Fidel Castro, der vor einem Jahr die Macht an seinen jüngeren Bruder Raúl abgegeben hatte, kritisierte die Maßnahmen Obamas als "unzulänglich".

Besonders erbost reagierte Castro auf den Hinweis des neuen US-Präsidenten: "Alles geschieht für die Freiheit Kubas." In einem gestern in den kubanischen Medien veröffentlichten Kommentar schrieb Castro: "Kuba hat Widerstand geleistet und wird es weiter tun."

In Anspielung auf das Wirtschaftsembargo forderte der 82-jährige Revolutionsführer Obama darin auf, "sein Talent in eine konstruktive Politik einzubringen, um das zu beenden, was ein halbes Jahrhundert lang nicht geklappt hat." Castro erinnerte daran, dass es einflussreiche Kräfte gebe, die eine Beendigung des Embargos befürworteten.

Das sehen Parteikollegen Obamas ähnlich - ernsthafte Demokratie-Hoffnungen könne man sich erst machen, wenn das Embargo komplett aufgehoben ist.

Leserkommentare


() Registrierte Nutzer