Inland

Landesregierungen: Bunte Republik Deutschland

Berlin. Mit dem rot-rot-grünen Senat in Berlin bekommt Deutschland einen weiteren koalitionspolitischen Farbtupfer. Überhaupt ist die Republik nach den insgesamt fünf Landtagswahlen in diesem Jahr deutlich bunter geworden. Nachfolgend ein Überblick: Rot-Rot-Grün: Eine Konstellation aus SPD, Linken... mehr

Zurück zum Dublin-Verfahren

EU-Kommissar: Asylbewerber nach Griechenland zurückschicken

Über Griechenland einreisende Flüchtlinge konnten bislang sicher sein, nicht zurückgeschickt zu werden. Mit dieser Gewissheit soll es nun ein Ende haben. Menschenrechtler nennen das blanken Zynismus. mehr

Inland

Auch Bouffier gegen Doppelpass-Beschluss des CDU-Parteitags

Ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (beide CDU) gegen die Entscheidung des Essener Parteitags zum Doppelpass gestellt. mehr

Inland

Samthandschuhe für VW? - Brüssel geht gegen Deutschland vor

Millionen Dieselautos von VW pusten mehr gesundheitsschädliche Stickoxide in die Luft als eigentlich erlaubt. Wieso ist so lange niemand eingeschritten? Die EU-Kommission beklagt schwere Versäumnisse bei den Behörden - auch in Deutschland. mehr

Ausland

Türkei erschwert deutschen Diplomaten Ein- und Ausreise

Neue Krise zwischen Ankara und Berlin: Deutsche Diplomaten können normalerweise unkompliziert aus der Türkei ein- und ausreisen. Das gilt derzeit nicht mehr. Nach Kritik von Präsident Erdogan an deutschen Behörden deutet alles auf eine Strafmaßnahme hin. mehr

Ausland

Juristische Schlacht im Ringen um Brexit

Der Streit entzweit die Briten. Muss die Regierung das Parlament vor dem EU-Austritt um Zustimmung bitten? Nun soll das höchste Gericht entscheiden. Es geht um mehr als nur Formalien. mehr

Inland

Steinmeier fordert neue Anstrengungen von OSZE

Gerade in Krisenzeiten ist der Dialog unverzichtbar - und es könnte mehr getan werden, um das Gespräch zwischen Ost und West voranzubringen. Das OSZE-Treffen in Hamburg ist die Gelegenheit dazu. Aber der Ukraine-Konflikt überschattet schon den Auftakt. mehr

Ausland

Übergabe der Regierungsgeschäfte: Trump angeblich hinterher

Donald Trump ist zwar bei der Besetzung seines Kabinetts schnell unterwegs, hinkt aber nach einem Bericht von «Politico» bei wichtigen Posten in der Regierungsbürokratie deutlich hinterher. mehr

Inland

Auch Bouffier gegen Doppelpass-Beschluss des CDU-Parteitags

Wiesbaden (dpa) - Ebenso wie Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (beide CDU) gegen die Entscheidung des Essener Parteitags zum Doppelpass gestellt. Der stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende sagte dem Nachrichtenportal FAZ.Net: «Ich denke nicht,... mehr

Ausland

Türkei erschwert deutschen Diplomaten Ein- und Ausreise

Istanbul (dpa) - Nach Verzögerungen bei der Ausreise einer türkischen Parlamentarierin aus Deutschland hat die Türkei deutschen Diplomaten die Ein- und Ausreise erschwert. Die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu meldete, deutschen Diplomaten würden Ein- und Ausreise an der Passkontrolle am... mehr

NRW

Kölner Silvester-Ermittlungen: Viele Verfahren eingestellt

Köln (dpa) - Nach den massenhaften Übergriffen auf Frauen in der Kölner Silvesternacht sind mittlerweile rund die Hälfte der Verfahren gegen namentlich ermittelte Beschuldigte wieder eingestellt worden. Demnach wurden 333 Beschuldigte ermittelt und Verfahren gegen sie eingeleitet (Stand 1.12.2016).... mehr

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Meinung

Berlin, nun freue dich

Werner Kolhoff

ZENSUS: DIE EINWOHNERZAHLEN DER REGION

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US-Wahlkrimi: Reaktionen bei Twitter

Der US-Wahlkrimi bei Twitter

Washington. Die Präsidentschaftswahl in den USA  verlief dramatisch und sie hat einen unerwarteten Sieger: Donald Trump. Während viele am Mittwoch um 5 Uhr (MEZ) einen sicheren Sieg für die Demokratin Hillary Clinton  erwarteten, rückte der Republikaner  immer weiter nach vorn... mehr

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