Das Landgericht Düsseldorf weist den Antrag des Bielefelder Konzerns für ein Verkaufsverbot zurück.

Urteil
Zum Verwechseln ähnlich, aber nicht rechtswidrig: Das Düsseldorfer Landgericht entschied, dass der Aldi-Süd-Pudding Flecki (l.) keine unerlaubte Nachahmung des Dr. Oetker-Puddings Paula (r.) ist.

Zum Verwechseln ähnlich, aber nicht rechtswidrig: Das Düsseldorfer Landgericht entschied, dass der Aldi-Süd-Pudding Flecki (l.) keine unerlaubte Nachahmung des Dr. Oetker-Puddings Paula (r.) ist.

Archiv

Zum Verwechseln ähnlich, aber nicht rechtswidrig: Das Düsseldorfer Landgericht entschied, dass der Aldi-Süd-Pudding Flecki (l.) keine unerlaubte Nachahmung des Dr. Oetker-Puddings Paula (r.) ist.

Düsseldorf. „Die Paula ist ’ne Kuh, die macht nicht einfach Muh“, heißt es im Song zum Pudding. Und tatsächlich: Sie hat eine eigene Homepage mit Spielen und Informationen für Kinder.

Dr. Oetker hat für seine Schokospeise mit Vanille-Flecken seit 2006 kräftig die Werbetrommel gerührt. Identifikations-Kuh „Paula“, ein pummeliges Exemplar mit Sonnenbrille, soll eine Verwechslung mit anderen Süßspeisen ausschließen.

Bei diesem Aufwand ist der Ärger nachzuvollziehen, den es beim ostwestfälischen Lebensmittelriesen gab, als Aldi Süd mit „Flecki“ das etwas dünnere Discounter-Pendant zu Paula auf den Markt brachte.

Dr. Oetker wollte ein europaweites Verkaufsverbot für Flecki

Dr. Oetker zog mit einem Eilantrag für ein europaweites Verkaufsverbot für „Flecki“ vor die Zivilkammer des Düsseldorfer Landgerichts. Der Vorwurf: Verletzung des eingetragenen europäischen Designrechts und Wettbewerbsverstöße. Am Donnerstag verkündete Richterin Johanna Brückner-Hofmann das Urteil: „Der Eilantrag wird zurückgewiesen.“ Flecki darf also in den Regalen bleiben.

In der Urteilsbegründung erklärte die Richterin die Entscheidungsfindung im Pudding-Prozess: „Die entscheidenden Fragen waren, ob eine Designverletzung vorliegt und ob Flecki wettbewerbswidrig ist.“ Beide Fragen beantwortete das Gericht letztlich mit Nein.

Aldi wurde 1913 in Essen gegründet und 1960 in Aldi-Nord und Aldi-Süd aufgespalten. Aldi-Süd hat weltweit fast 4500 Filialen. Direkte Prozessbeteiligte waren die Aldi-Einkauf GmbH und die Molkerei Gropper, die den Flecki-Pudding herstellt.

Der Lebensmittelhersteller wird 1891 mit der Erfindung des Backpulvers Backin durch August Oetker geboren. Umsatz des Familienunternehmens mit etwa 10 000 Mitarbeitern heute: ca. 2 Milliarden Euro.

„In der Seitenansicht ähnelt Flecki zwar dem Dr. Oetker-Produkt, doch in der Draufsicht ist Flecki fast einfarbig, während bei Paula helle und dunkle Puddingmasse gleich stark vertreten ist.“ Daraus ergebe sich ein unterschiedlicher Gesamteindruck.

Auch in der Frage der Wettbewerbswidrigkeit sah die Kammer keine relevanten Verstöße beim Aldi-Produkt. Zwar habe Dr. Oetker mit dem kuhfellähnlich gestalteten Pudding „Paula“ ein innovatives Produkt auf den Markt gebracht und mit intensiver Werbung für eine hohe „wettbewerbliche Eigenart“ gesorgt. Selbst wenn Flecki durch die Ähnlichkeit und die gleiche Zielgruppe als Nachahmung erscheine, so sei diese doch nicht unzulässig.

„Für unlauteren Wettbewerb muss eine Herkunftstäuschung oder eine Rufausbeutung vorliegen“, so die Richterin. „Grundsätzlich muss es einem Hersteller möglich sein, ein Milchprodukt kindgerecht mit einer Kuh und deren Fleckenfell in Verbindung zu bringen.“ Aldi habe ausreichende Maßnahmen ergriffen, um eine Herkunftstäuschung zu vermeiden.

Flecki gibt es nur im Zweier-, Paula im Viererpack

So werde Flecki-Pudding nur im Zweier-, Paula dagegen im Viererpack verkauft. Die Verpackung des Bielefelder Traditionsunternehmens zeige nur die Kuh Paula, die Aldi-Marke dagegen einen ganzen Bauernhof mit Kuh Flecki. Zudem seien Fleckis Flecken anders beschaffen als Paulas.

Das letzte Wort ist im Puddinig-Streit aber noch nicht gemuht: Dr. Oetker kann vor dem Oberlandesgericht Berufung einlegen. Ob das Urteil dann Bestand hat, wird sich zeigen. Am Rande der Verkündung hieß es, die Entscheidung sei äußerst knapp ausgefallen.

Leserkommentare (1)


() Registrierte Nutzer