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Im Herbst soll es eine Massenimpfung gegen die Schweinegrippe geben.

Im Herbst soll es eine Massenimpfung gegen die Schweinegrippe geben.

Im Herbst soll es eine Massenimpfung gegen die Schweinegrippe geben.

Berlin (dpa) - Die Schweinegrippe-Massenimpfung kommt: Das Bundeskabinett gab am Mittwoch grünes Licht für die rechtlichen Voraussetzungen. Bis zu 35 Millionen Bundesbürger sollen vom Herbst an gegen die Neue Grippe geimpft werden.

Höhere Beiträge für die Krankenversicherung soll es nicht geben, heißt es in der Rechtsverordnung der Bundesregierung. Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenkassen hält Zusatzbeiträge für «sehr unwahrscheinlich», aber in Einzelfällen für denkbar.

«Das kann man nicht ausschließen», sagte der Sprecher des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen, Florian Lanz, der Deutschen Presse-Agentur dpa. «Im konkreten Einzelfall kann dies jedoch immer nur die jeweilige Krankenkasse beurteilen.» Als erste deutsche Kasse hatte die Gemeinsame Betriebskrankenkasse Köln von ihren Versicherten einen Zusatzbeitrag erhoben, allerdings nicht wegen der Schweinegrippe-Impfung, sondern aufgrund von zwei seltenen Fällen von Bluter-Erkrankungen.

Die Länder werteten die Weichenstellung der Bundesregierung positiv. «Jetzt können die Länder Impfvereinbarungen schließen», sagte der Sprecher des Thüringer Gesundheitsministeriums, Thomas Schulz. «Ein Impfchaos wird es nicht geben.» Thüringen hat den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz der Länder.

Rund 12 500 Bundesbürger waren bis zum Montag mit der Schweinegrippe infiziert. Bei der ersten Massenimpfung sollen vor allem chronisch Kranke und medizinisches Personal sowie Polizisten und Feuerwehrleute einen Schutz erhalten. Bund und Krankenkassen haben vereinbart, dass die Kassen die Kosten von bis zu einer Milliarde Euro tragen. Der Impfstoff wird noch getestet. Die Länder sind für die Organisation der Impfung zuständig. Ob Praxen oder der öffentliche Gesundheitsdienst die Schutzimpfung übernehmen, entscheidet jedes Land selbst.

Das Ziel der Bundesregierung ist, dass sich darüber hinaus jeder impfen lassen kann, der dies will. Die Kosten hierfür sollen Bund und Länder aus Steuermitteln tragen. Nach Schätzungen des Bundes könnten es insgesamt etwa 56 Millionen Bundesbürger sein, die sich einen Schutz gegen die Neue Grippe holen werden. Die Gespräche hierzu laufen noch. Die Gesundheitsminister zeigten sich zuversichtlich, dass eine Lösung über die Finanzierung gefunden wird. Bund und Länder beraten derzeit über die Kostenaufteilung. Dabei geht es noch einmal um 600 Millionen Euro bis maximal eine Milliarde Euro Impfkosten - je nachdem, wie viele Menschen sich impfen lassen wollen.

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