Ein Kommentar von Peter Kurz.
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Young David (DY)

Ein Kommentar von Peter Kurz.

Düsseldorf. Jede auf einen Menschen gerichtete Kamera hat Verunsicherungspotenzial. Der Fotografierte weiß nicht, was aufgenommen wird, wie scharf die Aufnahme ist und ob sie gespeichert wird. Entsprechend kann jede Kamera zu Einschüchterung und Verhaltensänderung führen.

Das Verfassungsgericht hat schon 2008 die automatisierte Kennzeichenerfassung verboten. Die Behörden kennen die Rechtslage. Zwar besteht kein Anlass, an ihrer Lauterkeit zu zweifeln. Dennoch ist eine offensive Aufklärung über ihre Beweggründe eine Bringschuld.

 

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