Bundesweite Razzien Betrug mit Scheinehen: Spuren nach Nigeria und Portugal
Berlin (dpa) - Die Polizei hat einen großangelegten Betrug mit Scheinehen zwischen Männern aus Nigeria und Frauen aus Portugal aufgedeckt. Dabei ging es um EU-Aufenthaltsgenehmigungen für die Männer.
In mehreren Bundesländern ging die Bundespolizei mit der Unterstützung anderer Polizeibehörden mit Razzien gegen den Schleuserring vor. Allein in Berlin wurden 41 Wohnungen und andere Räume durchsucht, wie ein Sprecher der Bundespolizei sagte. 400 Polizisten waren insgesamt im Einsatz. Die Bundespolizei sprach von bislang mindestens 70 bekannten Fällen. Es könnten aber noch mehr werden.
Jeweils eine Durchsuchung gab es auch in Potsdam, Frankfurt am Main und Görlitz (Sachsen). Die portugiesische Polizei unterstützte ebenfalls die Ermittlungen und durchsuchte dortige Wohnungen.
In Berlin verhaftete die Polizei vier Frauen im Alter von 46 bis 64 Jahren und einen 50-jährigen Mann. Sie sollen die Köpfe der Schleuserbande sein, die Kontakte nach Portugal hatte und dort die Frauen anwarb. Zehn Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung fielen der Polizei auf. Für die Scheinehen seien eine Reihe von Urkundenfälschungen begangen worden.
Die Bundespolizei, die Berliner Polizei und Europol stellten zahlreiche Beweise sicher, darunter Pässe, EU-Aufenthaltskarten, Handys, Speicherkarten und Computer sowie diverse Unterlagen. 300 000 Euro wurden beschlagnahmt.
Die nigerianischen Männer hätten für die Scheinehe bis zu 13 000 Euro an die Schleuserbande gezahlt, hieß es. Einen Teil des Geldes sollen die Portugiesinnen erhalten haben. Die Staatsanwaltschaft Berlin ermittelte bereits sei November 2016.
Die Frauen wurden von der Schleusertruppe in Portugal angeworben, wie der Sprecher sagte. Für einige Tage wurden die Portugiesinnen dann nach Berlin geflogen. Gleichzeitig besorgte die Bande nach Angaben der Ermittler gefälschte Eheurkunden aus Nigeria. Dann gingen der Nigerianer und die Portugiesin mit der Urkunde zur Berliner Ausländerbehörde, um sich eine Aufenthaltsbescheinigung für die EU ausstellen zu lassen. Die Portugiesinnen reisten dann wieder zurück in die Heimat. Um nicht aufzufliegen, wurden laut Bundespolizei falsche Geschichten ausgedacht und bei den Behörden auf Nachfrage präsentiert.
Viele Durchsuchungen galten den angeblichen Wohnungen solcher Schein-Ehepaare. Dabei sei es unter anderem darum gegangen, wie die Räumlichkeiten konkret aussehen - ob sie etwa überhaupt für ein Paar geeignet seien, sagte ein Sprecher.
Immer wieder stoßen Ausländerbehörden und die Polizei auf betrügerische Ehen und andere Verwandtschaftsmodelle, mit denen Männer und Frauen vorrangig aus Afrika und Asien an Aufenthaltserlaubnisse für Deutschland und die EU kommen.
Zuletzt ging es im Juni um Scheinvaterschaften, die deutsche Männer bei schwangeren Asylbewerberinnen aus Vietnam, Afrika und Osteuropa anerkannten. Auf diesem Weg erhielten die Frauen oder Mütter Bleiberecht in Deutschland. Die schwangeren Frauen bezahlten zum Teil mehrere tausend Euro an die Männer. Die neugeborenen Kinder erhielten dann automatisch die deutsche Staatsbürgerschaft. Die Männer wiederum zahlten keinen Unterhalt an die Frauen, weil sie oft arbeitslos waren. Das übernahm dann der Staat.
Das Bundesinnenministerium schätzte die Zahl der Fälle bundesweit auf eine Größenordnung im mittleren vierstelligen Bereich, also etwa 5000 Fälle pro Jahr.
