Hintergrund: Spektakuläre Prozesse um Urheberrechte
Berlin (dpa) - Der Streit um Urheberrechte führt immer öfter zu spektakulären Prozessen. Mitunter wurden Millionenstrafen gezahlt, so manches Urteil wurde aber wieder aufgehoben.
Oktober 2010: Ein Bezirksgericht in Texas verurteilt den Mac- und iPhone-Anbieter Apple zu einer Patent-Strafzahlung von 625,5 Millionen US-Dollar (470 Mio Euro). Die kleine Firma MirrorWorlds warf dem Technologiekonzern vor, drei Patente zu verletzen. Apple will mit einem Eilantrag dagegen vorgehen.
Dezember 2009: Der Software-Riese Microsoft verliert einen Patentstreit um sein Textverarbeitungsprogramm Word. Ein Gericht spricht dem kanadischen Software-Unternehmen i4i 290 Millionen US-Dollar zu. Microsoft habe wissentlich ein Patent verletzt.
September 2009: Im Patenstreit mit dem Software-Unternehmen Uniloc trägt Microsoft einen Sieg davon. Ein Bezirksgericht im US- Bundesstaat Rhode Island hebt ein Urteil wieder auf, das den Konzern zu 388 Millionen Dollar Schadenersatz verpflichtet hatte. Den Geschworenen habe es an Sachverstand gefehlt.
August 2007: Im Streit um MP3-Patente muss Microsoft dem Elektrokonzern Alcatel-Lucent vorerst doch keine 1,53 Milliarden Dollar Schadenersatz zahlen. Ein US-Bezirksrichter hebt eine zuvor am selben Gericht in San Diego erfolgte Entscheidung wieder auf.
März 2006: Der kanadische BlackBerry-Anbieter Research in Motion (RIM) zahlt der US-Patentverwalterfirma NTP 612,5 Millionen US-Dollar. Nach einer Patentklage haten sich beide Seiten auf einen Vergleich geeinigt. Ein Ingenieur aus Chicago hatte RIM vorgeworfen, seine Technologie zur Weiterleitung von E-Mails auf Mobiltelefone kopiert zu haben.
April 2004: Mit einem Milliardenvergleich beenden die US- Computerkonzerne Microsoft und Sun Microsystems eine jahrelange Fehde. Sun erhält insgesamt 1,6 Milliarden Dollar zur Beilegung von kartell- und patentrechtlichen Streitigkeiten. Unter anderem ging es um die von Sun entwickelte Programmiersprache Java.
