Ein Kommentar von Hagen Strauß

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Hagen Strauss.

Hagen Strauss.

Hagen Strauss.

Die Affäre im Bremer Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zeigt auch, wie chaotisch und planlos die Behörde in der Flüchtlingskrise aufgestellt war. Das entschuldigt das Fehlverhalten einzelner Mitarbeiter selbstverständlich nicht.

Man kann zwar, wie die FDP es jetzt macht, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Bundestages fordern. Aber viel wichtiger ist die innerbehördliche Aufarbeitung des Skandals in Bremen. Dort spielt die Musik. Und dann erst wird die Frage der politischen Verantwortung interessant.

Die wiederum kann man dem neuen CSU-Innenminister Horst Seehofer nur bedingt zurechnen, da er gerade mal zwei Monate im Amt ist und die Dinge sich davor ereignet haben. Wann Seehofer also vom Skandal erfahren hat, ist etwas für politische Büchsenspanner, die daraus Kapital schlagen wollen. Der Sache dient das vermutlich weniger.

Wenn man schon nach Verantwortung fragt, dann müssten sich die Blicke vor allem auf Seehofers Vorgänger im Amt, den CDU-Politiker Thomas de Maizière, richten. Doch wozu soll das gut sein?

Hier geht es jetzt vordringlich um die Konsequenzen, die beim Bamf insgesamt gezogen werden müssen. Die hat Seehofer allerdings zu eruieren und dann umzusetzen. Er beteuert, dies zu tun. Man kann nur hoffen, dass er tatsächlich mit genauso großem Elan den Chefaufklärer gibt wie er das auf der anderen Seite macht, wenn er die Rolle des harten Hundes in der Zuwanderungspolitik spielt.

Denn der Rechtsstaat kann es nicht hinnehmen, in der Form von den eigenen Beamten ad absurdum geführt zu werden. Das Bremer Amt hat das Vertrauen der Bürger darin erschüttert, dass bei den Asyl-Entscheidungen tatsächlich alles nach Recht und Gesetz zugeht und nur die Menschen Schutz bekommen, die auch Schutz benötigen. Darum geht es. Deswegen darf sich ein solcher Skandal keinesfalls wiederholen.

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