Ein schlechter Jahresanfang für Schwarz-Gelb

wza_383x400_312713.jpg
Ein Kommentar von Wibke Busch.

Ein Kommentar von Wibke Busch.

Ein Kommentar von Wibke Busch.

Das neue Jahr beginnt nicht gut für Angela Merkel, ihren Vizekanzler Rösler und die gemeinsame schwarz-gelbe Koalition. Erst gerät Bundespräsident Christian Wulff wieder unter Druck – und dann platzt auch noch das Bündnis aus CDU, FDP und Grünen an der Saar. Gegen alle Beteuerungen, dass es sich dabei um ein regionales Problem handele, hat das Ende von „Jamaika“ natürlich bundespolitische Auswirkungen. Die Folgen könnten für Rösler dramatischer werden als für Merkel.

Den FDP-Chef traf es am Freitag besonders hart. Ausgerechnet während seiner Dreikönigsrede, mit der er den Neuanfang für die Liberalen einleiten wollte, ließ Saar-Regierungschefin Kramp-Karrenbauer die Bombe platzen. Nicht nur kündigte die CDU-Politikerin das schwarz-gelb-grüne Bündnis auf. Als Grund nannte sie allein parteiinterne Querelen bei den Saar-Liberalen und nicht Streit zwischen den drei Koalitionspartnern – ein bemerkenswerter Vorgang mit Blick auf das Verhältnis von Union und FDP. Und während die Ministerpräsidentin nun auf eine Große Koalition zusteuern will, verschärft sich die Krise der FDP.

Rösler muss nach Euro-Streit, Umfragetief, Mitgliederexodus und Lindner-Rückzug auch noch erklären, warum die Partei die Regierungsbeteiligung in Saarbrücken eingebüßt hat. Denn die internen Probleme der Landespartei und -fraktion hätten die FDP-Zentrale in Berlin alarmieren müssen. Die ließ die Geschichte aber offenbar treiben – mit den nun bekannten Folgen.

Für Angela Merkel ist nach Schwarz-Grün in Hamburg an der Saar zwar das zweite politische Experiment gescheitert, das die CDU näher an ein mögliches schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene hätte heranführen können. Gescheitert ist es allerdings nicht an Problemen mit den Grünen. Sorgen muss sie sich daher verstärkt um die FDP.

Alle Augen richten sich nun auf Kiel, wo am 6. Mai die einzige Landtagswahl im Jahr 2012 stattfindet. Geht die FDP an der Waterkant unter, dürfte nicht nur das Ende von Rösler als FDP-Chef besiegelt sein. Auch Schwarz-Gelb im Bund geriete dann ins Trudeln. Dann könnte Merkel allerdings den Blick auf Saarbrücken richten – denn auch der Kanzlerin wird schon länger eine Sehnsucht nach der Großen Koalition nachgesagt.

Leserkommentare (1)


() Registrierte Nutzer