Stefan Vetter, Kommentarfoto 2015
Stefan Vetter

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Kann die SPD Hoffnung schöpfen? Ja, meint Andrea Nahles. Denn Angela Merkel, so die Argumentation der Arbeitsministerin, habe ihren "Nimbus der Unbesiegbarkeit" verloren. Zweifellos ist die Kanzlerin politisch angeschlagen. Weniger die Genossen als vielmehr die eigenen Reihen arbeiten lustvoll an Merkels Demontage. Allen voran Horst Seehofer. Nur, was nützt es der SPD? Merkels Nimbus mag weg sein. Aber die Sozialdemokraten haben erst gar keinen. Das ist das Problem, weshalb die Botschaft von Nahles eher an Selbstsuggestion erinnert.

Für diesen Befund genügt schon ein einfacher Zahlenvergleich. Mit der Flüchtlingskrise sind die Umfragewerte für die Union zweifellos ins Trudeln gekommen. Aber die SPD kann davon nicht profitieren. Bei allen Demoskopen schneiden die Genossen konstant schlechter ab als bei der letzten Bundestagswahl vor drei Jahren. Und das Ergebnis von 25,7 Prozent damals war eigentlich schon schlecht genug. Dass es noch schlimmer geht, hat der Wahlsonntag Mitte März gezeigt. In Magdeburg und Stuttgart ist die SPD nur noch ein Schatten ihrer selbst. Doch das wird in der Bundespartei schlicht ignoriert. Lieber klammert man sich an das strahlende Ergebnis in Rheinland-Pfalz, wo die SPD erneut stärkste Kraft wurde. Dabei ist Mainz ein Lehrbeispiel dafür, woran es der Bundespartei gebricht: Anders als Malu Dreyer hat Sigmar Gabriel seine Haltung zur Flüchtlingsfrage gefühlt im Wochentakt geändert. Mal steht er fest zu Merkel, mal schimmert Seehofer hervor, mal wird ein Sozialpaket geschnürt, das nur als Reflex auf die Flüchtlinge daherkommt. Gabriel scheint immer auf dem Sprung zu sein. Je nachdem, woher der Wind gerade weht. Wer soll da Vertrauen in die SPD fassen? Wer den Vorsitzenden ernst nehmen? Auch die Genossen selbst haben damit ihre Probleme. Erinnert sei an das miese Ergebnis bei Gabriels Wiederwahl zum Parteichef im vergangenen Dezember. Mehr als jeder vierte Parteitagsdelegierte versagte ihm damals die Gefolgschaft. Es drängt sich allerdings auch keiner auf, der Gabriel beerben könnte. Ein trostloser Zustand. Angesichts dieser Misere mag es verständlich klingen, wenn mancher Genosse nun sein Heil in Merkels Schwäche sucht. Aber die SPD bringt das nicht voran. Schon gar nicht sollte sie darauf vertrauen, dass Merkel bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten könnte. Selbst ihre größten Gegner in der Union werden schmallippig, wenn es um ernsthafte personelle Alternativen geht. Nichts dergleichen ist in Sicht.

Bis zur nächsten Bundestagswahl bleiben noch rund eineinhalb Jahre Zeit. Das klingt weit weg. Für die SPD, die sich dringend erneuern muss, wird die Zeit allerdings knapp. Nur mit überzeugenden Personen und klaren Positionen kann sie aus der Krise kommen. Selbstsuggestion wird da nicht helfen.

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