Rolf Eckers
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Lepke

Rolf Eckers

Was Emmanuel Macron in Frankreich geschafft hat, ist weit mehr als ein Regierungswechsel, es gleicht einer Revolution. Unter der Führung des 39-Jährigen scheint das Land einen echten Neustart wagen zu wollen, für den die alten Parteien nicht mehr gebraucht werden. Der ehemalige Investmentbanker möchte die Franzosen mit einem wirtschaftsliberalen Kurs auf Trab bringen. Aber kann das wirklich gelingen? Aus deutscher Sicht stehen die Franzosen für viele Streiks, kurze Arbeitszeiten und frühe Verrentung. Gilt das alles etwa nicht mehr?

In der Nationalversammlung verfügt Macron über eine komfortable Mehrheit. Zwar wirft die miserable Wahlbeteiligung von knapp 43 Prozent einen Schatten auf seine Präsidentschaft. Aber den Tatendrang des Pariser Politstars wird das nicht bremsen. Und zu tun gibt es für ihn genug. Insbesondere das starre Arbeitsrecht will Macron verändern. Unbefristete Neueinstellungen sind heute bei unseren Nachbarn die Ausnahme, weil es schwierig und teuer ist, sich später wieder von einem Mitarbeiter zu trennen. Vor allem viele junge Franzosen hangeln sich deshalb von einem Kurzzeitvertrag zum nächsten. Mehr Flexibilität soll beiden Seiten helfen. Wie nötig das ist, zeigt die mit einer Quote von 9,3 Prozent hohe Arbeitslosigkeit. Beängstigend schlecht steht das Land bei der Jugendarbeitslosigkeit da. Hier beträgt die Quote 21,7 Prozent. Macron will den Druck erhöhen, eine Arbeit anzunehmen. Gleichzeitig möchte er Milliarden für Umschulung und Weiterbildung ausgeben, statt Arbeitslosigkeit zu bezahlen.

Das klingt gut. Aber ob die Gewerkschaften mitziehen, ist längst nicht ausgemacht. Es könnte sein, dass sich eine außerparlamentarische Opposition formiert, die Macron mit dem Druck von der Straße das Regieren erschwert. Es geht schließlich auch um Besitzstände, die es zu verteidigen gilt. Die Franzosen erhalten länger und mehr Arbeitslosengeld als zum Beispiel die Deutschen. Und Arbeitnehmer gehen mit 62 in Rente, also früher als hierzulande. Frankreichs Staatsausgaben betragen 56 Prozent des Sozialprodukts, in Deutschland sind es nur 44 Prozent. Unsere Nachbarn haben sich vielfach eingerichtet in einem Nest aus Sozialtransfers. Emmanuel Macron ist angetreten, diese Strukturen aufzubrechen. Und er hat versprochen, das ohne eine Erhöhung des Schuldenbergs zu schaffen. Möge es ihm gelingen. Es wäre gut für Frankreich und gut für Europa.

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