Die SPD dominiert die Klausur in Meseberg

Ein Kommentar von Werner Kolhoff.
Ein Kommentar von Werner Kolhoff.

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k r o h n f o t o . d e

Ein Kommentar von Werner Kolhoff.

Keinen Satz hat der damalige SPD-Generalsekretär Hubertus Heil je so bereut wie den aus dem Jahr 2006, als er sagte, seine Partei schwitze im Maschinenraum der großen Koalition, während die Union sich auf dem Sonnendeck entspanne. Das klang wehleidig und war es auch.

Diesmal gehen es die Sozialdemokraten anders an. Sie haben hart verhandelt. Und sie zögern nicht, ihre Themen umzusetzen. Gabriels Energiereform, Nahles’ Rentengesetze, der Mindestlohn, die Mietpreisbremse oder die Frauenquote. Gegenwärtig ist für die SPD eher das Bild des Motors angemessen, der das Schiff vorantreibt.

Während die Kanzlerin. . . Ja, was macht die eigentlich? Jedenfalls lenkt sie nicht. Sie fährt irgendwie nur mit, so wie die ganze Union. Das jedenfalls ist der Eindruck. Er resultiert auch daraus, dass die Union in dieser Koalition kaum Ressorts hat, in denen viel zu gestalten ist. Eine große Gesundheitsreform steht nicht an, in der Agrar- und Innenpolitik herrscht Alltag. Die Verteidigungsministerin von der Leyen hat sich erst einmal den weichen Themen gewidmet und die harten internationalen Fragen Außenminister Steinmeier von der SPD überlassen, der so ungestüm in sein altes Amt gestartet ist, als gäbe es kein Morgen mehr. Und Wolfgang Schäuble kann kaum mehr machen als die Kasse zusammenzuhalten, was politisch gesehen nicht eben sexy ist.

Der tiefere Grund für die Passivität der Union liegt jedoch in den Vorgaben des letzten Wahlkampfes, liegt in der Strategie der Kanzlerin. Wo „Weiter so“ auf der Verpackung stand, ist auch bloß „Weiter so“ drin. Die Kabinettsklausur in Meseberg war ein guter Auftakt vor allem für die SPD. Unmittelbar auszahlen muss sich das für die Sozialdemokraten freilich nicht. Den Leuten ist egal, wer das Schiff antreibt. Hauptsache, es fährt.

Zudem verschießen die Sozialdemokraten ihr Pulver recht früh. Mag sein, dass Merkel so kalkuliert. Und nächste Woche schon, wenn sie ihre Regierungserklärung im Bundestag abgibt, hat sie die Bühne für sich allein. Aber Gabriels Chance liegt darin, dass 2017 die Kapitänin wahrscheinlich von Bord gehen wird. Seit Meseberg erscheinen er und seine SPD als eine Kraft, die auch auf der Brücke zu Hause ist. Und nicht nur im Maschinenraum.

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