Olaf Kupfer
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Olaf Kupfer

Sergej Lepke

Olaf Kupfer

Aus Protest gegen die Verhinderung seines Auftritts in Gaggenau hat der türkische Justizminister Bozdag das Treffen mit seinem Amtskollegen Maas abgesagt. Nicht ohne festzustellen, dass Meinungs- und Versammlungsfreiheit in Deutschland ignoriert würden: „Was ist das für eine Demokratie?“ So viel Chuzpe und Verkehrung der Tatsachen drückt nur aus, wie richtig die Entscheidungen von Gaggenau und Köln-Porz sind. Ob Sicherheitsprobleme in Baden oder Anmeldungen des Veranstalters unter falschen Angaben in Porz: Wenn die Gründe der Absagen auch fadenscheinig sein mögen, so halten sie doch Recht ein – und sind überdies ein Signal aus der Provinz heraus, das viele Bemühungen der Bundespolitik im Umgang mit einem entrückten türkischen Machthaber weit überstrahlt. Beifall!

Die Türkei entfernt sich von den demokratischen Grundsätzen im Eiltempo. Es ist mit gesundem Menschenverstand schlicht nicht zu ertragen, dass ihr dafür in Deutschland der Boden bereitet wird. Erdogan hat sich lange genug einen Spaß daraus gemacht zuzusehen, was eine Demokratie alles zulassen muss, während er sie im eigenen Land rücksichtslos abschafft. Gaggenau und Porz haben dem Einhalt geboten mit allem, was unsere Demokratie hergibt, frei nach dem alten Fußballer-Motto: Wenn wir hier schon nicht gewinnen können, dann treten wir ihnen wenigstens ordentlich den Rasen kaputt.

Man würde der Bundesregierung viel dieses Mutes für sehr viel stärkere Zeichen gen Erdogan wünschen. Freilich steht diese Bundesregierung in anderer Verantwortung als der Bürgermeister von Gaggenau. Sie verantwortet einen Flüchtlingsdeal mit der Türkei, der eine offene und harte Auseinandersetzung mit Erdogan verhindert.

Die kommenden Wochen müssen endlich das Thema bestimmen, welche Alternativen es zu diesem Deal geben kann. Um mit der Türkei in einen vorbehaltslosen Dialog einzusteigen, bei dem es keine Tabus mehr geben kann, oder besser: geben darf.

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