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Olaf Steinacker

Olaf Steinacker

Judith Michaelis

Olaf Steinacker

Panzer feuern Granaten auf Wohnhäuser, Leichen liegen auf Straßen und können nicht bestattet werden, weil von allen Seiten geschossen wird; schwere Gefechte sind an der Tagesordnung. Die Rede ist nicht von Aleppo oder Homs in Syrien, sondern von Diyarbakir, Cizre und Silopi – kurdische Hochburgen im Südosten der Türkei, in denen mittlerweile ganze Straßenzüge in Trümmern liegen. Seit mehr als drei Wochen herrschen dort und anderswo Ausgangssperren. Genau so gut ließe sich sagen, dass dort ein Krieg im Gange ist.

Einer mit Waffen, Worten und Repressionen, die der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan gegen die kurdische Bevölkerung und Teile der freien Presse führt. Offiziell hat der Chef der konservativ-islamistischen AKP die verbotene Arbeiterpartei PKK im Visier. Doch in Wahrheit geht es ihm darum, das Kurdenproblem aus der Welt zu schaffen – mit kompromissloser Gewalt. Ganz so wie es seine Vorgängerregierungen in den 90er Jahren versucht haben. Mindestens 30 000 Menschen sind dabei ums Leben gekommen – vermutlich waren es mehr.

Direkte Gespräche zwischen Kurden und dem türkischen Staat gibt es derzeit nicht. Was vor allem daran liegt, dass die HDP, die einzige politische Vertretung der Kurden im Parlament, massiv kriminalisiert wird. Deren Vorsitzenden, Figen Yüksekdag und Selahattin Demirtas, soll nach Erdogans Willen die Immunität entzogen werden, um sie wegen Landesverrats anzuklagen. Demirtas hatte es gewagt, von einem unabhängigen Kurdistan zu sprechen. Eine Forderung, von der die PKK sich längst verabschiedet hat.

Indirekt unterstützt wird Erdogan von Berlin und Brüssel, deren dröhnendes Schweigen zu Menschenrechtsverletzungen und Angriffen auf Innenstädte von Ankara nur zu gern als Zustimmung interpretiert wird. Die Türkei gilt als Schlüsselstaat in der Flüchtlingskrise, den man mit Kritik am Krieg gegen die Kurden nicht verärgern will. Den Preis dafür zahlt die Zivilbevölkerung.

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