BMS - Redakteur Stefan Vetter  in Berlin am 10.03.2015.
Stefan Vetter

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k r o h n f o t o . d e

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Ursula von der Leyen ist nicht zu beneiden. Gerade erst musste sich die Verteidigungsministerin wieder mit massiven Missständen in der Bundeswehr herum schlagen: Erniedrigungen von Soldaten durch Vorgesetzte bis hin zu sexuellen Belästigungen kosteten den zuständigen Chef-Ausbilder des Heeres erst vor wenigen Tagen den Job. Und demnächst könnten noch weitere „Köpfe rollen“. Denn der aktuelle Fall eines Offiziers, der als falscher Flüchtling lange Zeit ein Doppelleben führen konnte, bringt die Truppe erneut massiv in Verruf.

Die Ursachen für diesen grotesken Vorgang mögen in erster Linie beim seinerzeit völlig überforderten Bundesamt für Migration und Flüchtlinge zu suchen sein. Dass der mutmaßliche Terror-Oberleutnant aber offenbar auch unbehelligt vom Militär-Geheimdienst MAD agieren konnte, ist mindestens genauso besorgniserregend. Rätselhaft bleibt auch, warum die unmittelbaren Bundeswehr-Kollegen des Verdächtigen nichts mitbekommen haben. Da liegt die Vermutung nah, dass auch hier noch Mitwisser im schäbigen Spiel sein könnten.

Es bringt nichts, wenn die Opposition die zuständigen Ministerien und Behörden nun ganz in Wahlkampfmanier der Unfähigkeit bezichtigt und auch die SPD sich populistisch daran beteiligt. Letztlich ist das nur Wasser auf die Mühlen der fremdenfeindlichen AfD. Anstatt flotte Sprüche zu klopfen sollten alle Bundestagsparteien ein massives Interesse an der raschen Aufklärung des Falls haben. Schließlich steht der ungeheuerliche Verdacht im Raum, die Bundeswehr könne von rechtsextremistischen Strukturen durchsetzt sein. Obendrein gibt es gewisse Parallelen zum Anschlag auf den Mannschaftsbus von Borussia Dortmund, nämlich den Versuch, alle Migranten als potenzielle Terroristen abzustempeln. Und das ist auch für das gesellschaftliche Zusammenleben in Deutschland hoch gefährlich.

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