Hagen Strauß
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Hagen Strauß

Dieses Jahr wird ein anstrengendes Jahr. Für die Politik, für die Bürger, für den demokratischen Zusammenhalt und die politische Kultur im Land. 2017 wird aber auch ein gutes Jahr. Endlich ist wieder Wahlkampf, endlich findet die Polarisierung statt, die bislang durch die große Koalition weitgehend verhindert worden ist und die lediglich vom rechten Lager ausging. In den nächsten Wochen und Monaten müssen die Parteien ihre politischen Pläne und Vorhaben glasklar auf den Tisch legen; und jenseits der Union und der Linken, die das schon getan haben, müssen sie das Personal präsentieren, mit dem sie das Land verbessern wollen. Die großkoalitionäre Tristesse wird ein Ende haben.

Wohl noch nie haben so viele Menschen die Chance, dass ihr Votum bei der anstehenden Bundestagswahl im Herbst auch eine parlamentarische Berücksichtigung findet. Nach jetzigem Stand werden voraussichtlich sieben Parteien in den nächsten Bundestag einziehen. Die Interessen vieler Menschen werden deutlich breiter abgebildet werden. Auch wenn mancher auf die eine oder andere Gruppierung gerne verzichten könnte, so ist dies ein Ausweis dafür, dass die Demokratie in Deutschland lebendig ist und funktioniert. Die Menschen sind längst nicht so unpolitisch, wie allenthalben behauptet wird. Schon gar nicht sind sie blind für die vielen Probleme, die sich im Land angesammelt haben. Zum Beispiel durch die Flüchtlingskrise oder die größer werdende soziale Spaltung.

Für die Parteien ist 2017 deshalb das Jahr der möglichst überzeugenden Antworten. Das gilt insbesondere für die AfD, die bisher lediglich mit Schlagworten provoziert hat, aber ansonsten in fast allen Politikbereichen mit Lösungen geizt. Ob das anders werden wird, ist fraglich angesichts der Härte der internen Machtkämpfe um die weitere Ausrichtung der AfD und die Ansprüche auf mögliche Bundestagsmandate. Da ist die Alternative wahrlich nicht anders als andere Parteien, mitunter sogar schlimmer. Für Angela Merkel wird es der schwerste Wahlkampf, den sie jemals in den letzten zwölf Jahren führen musste. Die Kanzlerin ist einerseits immer noch deutlich beliebter als jeder mögliche SPD-Herausforderer. Andererseits ist ihr persönlich noch nie so viel Ablehnung entgegengeschlagen. Merkels Flüchtlingspolitik hat nicht nur das Gute in den Deutschen hervorgebracht, sondern zu Verunsicherungen und Ängsten geführt, bei einigen leider auch zu jeder Menge Hass. Sie wird sich nach den Verwerfungen des Jahres 2016 als letzte Ikone der Stabilität inszenieren. Ohne mehr Eifer und mehr politischen Mut wird sie die Wahl aber nicht gewinnen. Die SPD hingegen muss sich entscheiden, ob sie bereit ist, couragiert dass rot-rot-grüne Lager zu hoffieren. Das wäre nur konsequent, wenn man nicht wieder in einer großen Koalition landen möchte. Und die will doch keiner mehr.

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