Meinung

Europa steht auf dem Spiel

Annette Ludwig

Kommentar

An der Grenze zur Blauäugigkeit

Das Karlsruher Urteil zur NPD ist ein herber Rückschlag. Die Richter haben es aus grundsätzlichen Erwägungen erneut abgelehnt, die Auflösung der Partei zu verfügen. Die Rechtsradikalen werden sich nun ermuntert fühlen. Die NPD sei nicht stark genug, um den Rechtsstaat kaputt zu machen, lautet die... mehr

Kommentar

Trumps Welt ist klarer, als oft behauptet wird

Keine Frage: Donald Trump ist authentisch. Der künftige US-Präsident redet so, wie er es für richtig hält. Ohne diplomatische Floskeln. Stattdessen gerne mal mit falschen Behauptungen. Im Interview mit „Bild“ und „Times“sagt er beispielsweise, dass Großbritannien gezwungen wurde, „all diese... mehr

Kommentar

Rückendeckung für Ralf Jäger - Wie hoch ist der Preis?

Eine Feuerpause im Kugelhagel der politischen Opposition wird Ralf Jäger nicht erwarten dürfen. Nordrhein-Westfalens Innenminister zu sein – in diesen Tagen von Terror, Gefährdern und Debatten über Intensivtäter – heißt für Jäger nichts anderes als: immer mit einem Bein schon aus dem Amt zu sein.... mehr

Kommentar

Rückzug Steinbachs setzt Merkel unter Druck

Für Angela Merkel beginnt das Jahr, in dem sie sich zum vierten Mal zur Kanzlerin wählen lassen will, denkbar schlecht. Der Anschlag von Berlin und seine Folgen haben sie bereits unter massiven Handlungsdruck gesetzt. Und mitten in die politische Aufarbeitung platzt nun die Nachricht, dass Erika... mehr

Kommentar

Die Linke und ihr Wahlprogramm: Knallharte Opposition

Die Linke ist den anderen Parteien weit voraus. Während man sich dort noch für die Bundestagswahl personell und programmatisch sortiert, hat die stärkste Oppositionskraft im Parlament beides schon im Schaufenster: Bereits vor einigen Wochen wurden Sahra Wagenknecht und Dietmar Bartsch offiziell zu... mehr

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